Große Koalition oder nicht?:Hintertürchen

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Die Kehrtwende der SPD

Die SPD, speziell in Bayern, ist ja neuerdings eine Partei der glasklaren Ansagen. "Konkrete, einfache und deutliche Botschaften" werde man im Landtagswahlkampf liefern, das jedenfalls hat Generalsekretär Uli Grötsch nach einer Klausurtagung Ende September in Miesbach angekündigt. Seine Chefin Natascha Kohnen, SPD-Landesvorsitzende und inzwischen auch Spitzenkandidatin, forderte gar eine "neue sozialdemokratische Erzählung".

Die erste neue Erzählung der bayerischen Sozis glich eher einer Kurzgeschichte, dafür aber mit einer überaus klaren Botschaft. Am 30. September verkündete Kohnen: "Nach diesem Wahlergebnis ist für uns als bayerische SPD klar: Keine erneute große Koalition, nicht mal theoretisch. Die große Koalition wurde eindeutig abgewählt. Eine Demokratie braucht beides: eine Regierung und eine starke Opposition. Wir nehmen die Oppositionsrolle an." Und weiter erklärte sie: "Wir sagen klipp und klar Nein zu einer großen Koalition, ohne jegliches Hintertürchen - auch mit einem Blick Richtung Berlin. Was da zum Teil für Meldungen kamen, da kommt aus dem bayerischen Landesverband eine ganz klare Ansage."

Deutlicher kann man eigentlich nicht mehr Nein sagen, als Kohnen es getan hat. So was von Nein, mehr Nein geht nicht. Damit das auch klar bleibt, bekräftigte sie nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition in Berlin am 20. November nochmals: "Wir als SPD bleiben bei unserem Nein zur Neuauflage einer großen Koalition."

Insofern ist es schon interessant, wie sich Kohnen am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk äußerte, nachdem SPD-Parteifreund und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Parteien eingeschärft hatte, sie dürften sich Gesprächen nicht verschließen: "Und das können wir als SPD in meinen Augen auch nicht", sagte Kohnen dazu.

Was das nun bedeutet? Ein Kurswechsel? Auf Nachfrage der SZ präzisierte die SPD-Landeschefin am Freitag: "Alle Optionen müssen ernsthaft diskutiert werden. Wir dürfen uns aber auch nichts vormachen: Inhaltlich waren die Gemeinsamkeiten in der großen Koalition erschöpft." Soll wohl heißen: Schlimmstenfalls könnte es halt doch wieder auf eine große Koalition hinauslaufen. Die Realpolitik ist manchmal eben doch viel komplizierter als die Botschaften eines SPD-Generalsekretärs.

© SZ vom 25.11.2017 / bas - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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