Gesundheitssystem Kliniken kommen um Klagewelle herum

Von Dietrich Mittler

Die von Bayerns Krankenhäusern befürchtete Klagewelle verliert zum Jahresausklang an Wucht. Die AOK Bayern als mitgliederstärkste Krankenkasse im Freistaat und die Bayerische Krankenhausgesellschaft (BKG) haben eine Regelung vereinbart, welche die zunächst drohenden Rückzahlungsforderungen seitens der Kasse vermeidet. Diesem Beispiel, so forderte Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) auf der BKG-Mitgliederversammlung in München, sollten andere Kassen folgen. Anfang November hatten Krankenkassen bundesweit im großen Stil die Behandlungskosten der Kliniken in Frage gestellt und entsprechende Klagen eingereicht. Im Freistaat allein umfassten die gegen fast jedes Krankenhaus erfolgten Klagen rund 15 000 Einzelfälle.

Sorgen bleiben den Krankenhäusern indes weiterhin genug - allein was die neuen, aus Berlin kommenden Vorgaben für die Notfallversorgung anbelangt, durch die etliche Kliniken mit finanziellen Abschlägen zu rechnen haben, wenn etwa die Personalbesetzung nicht mehr den neuen Anforderungen entspricht. Huml kündigte an, dass "in eng begrenzten Ausnahmefällen" Kliniken vor Abschlägen bewahrt werden könnten.

Franz Stumpf, der nach 20 Jahren aus dem Amt scheidende BKG-Vorsitzende, zitierte einen Satz aus seiner ersten Eröffnungsrede zur BKG-Versammlung von 1999: "Noch nie zuvor wurden Krankenhäuser mit einem solch radikalen Umbau des Systems konfrontiert." Das lasse sich auch über dieses nun zu Ende gehende Jahr 2018 sagen. Neu sei allerdings eine immer stärker werdende "Kultur des Misstrauens und der mangelnden Wertschätzung gegenüber den Klinken und ihren Mitarbeitern." Trotz alledem aber endete die Versammlung feierlich: mit Standing Ovations für Franz Stumpf. Seine Nachfolgerin ist die Kitzinger Landrätin Tamara Bischof.