EVP-Kandidat für Europawahl:Gratulation und Mahnung zu Webers Kandidatur

Lesezeit: 1 min

Aus seiner bayerischen Heimat bekommt Manfred Weber (CSU) unterschiedliche Reaktionen auf seine Nominierung zum EVP-Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019. Thomas Kreuzer, Fraktionschef der CSU im Landtag, sprach von einem historischen Tag für Europa und für Bayern: "Nun gibt es auch die einmalige Chance, dass ein Bayer Kommissionspräsident wird." Der mit gut 79 Prozent gewählte 46-jährige Niederbayer werde für Europa ein neues Kapitel aufschlagen "weg von der Bürokratie, näher zu den Bürgern". Weber stehe für die europafreundliche Politik, die von der CSU seit jeher gepflegt werde. Zu den Gratulanten gehört auch Florian Streibl, Fraktionschef der Freien Wähler, die mit der CSU seit Kurzem in einer Koalition sind. Gerade in der heutigen Zeit brauche Europa Stabilität, sagte er. Europa lebe von der Freiheit, der Gleichheit und vom Bewusstsein der unantastbaren Würde des Menschen: "Wir wünschen uns, dass Manfred Weber diese Werte in Europa zum Leuchten bringt."

Ludwig Hartmann, Fraktionschef der Grünen im Landtag, mahnte dagegen an: "Die maßgeblich von der Unionsfraktion vorangetriebene Kandidatur Manfred Webers darf nicht nur ein machttaktisches Manöver sein." Sie müsse in Deutschland, aber vor allem in Bayern zu einem politischen Kursschwenk in Richtung eines starken Europas führen. Maria Noichl, Spitzenkandidatin der Bayern-SPD für die Europawahl, forderte Weber auf, Farbe zu bekennen: "Runter mit den Hosen, Herr Weber!" Weber wolle gleichzeitig europäisch, deutsch, bayerisch und CSU sein. Solange die CSU aber das autoritäre System eines Viktor Orbán in Ungarn dulde, sei das unmöglich. Weber müsse sich entscheiden: "Demokratischer Europäer oder Mitglied im Orbán-Bussi-Verein CSU, beides geht nicht."

Orbán sprach sich für Weber aus. Anders als dessen Konkurrent, der Finne Alexander Stubb, will Weber die rechtskonservative Fidesz-Partei aus Ungarn einbinden. Er sprach sich aber auch für ein Strafverfahren gegen Budapest wegen der Verletzung von Grundrechten aus. Um Chancen auf den Kommissionsposten zu haben, müsste Weber nach der Europawahl im Mai 2019 die Unterstützung aller EU-Staats- und Regierungschefs haben sowie eine Mehrheit im Europaparlament.

© SZ vom 09.11.2018 / SZ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: