Erlangen/Regensburg Bürgerentscheide - viele Projekte abgelehnt

Am Wahlsonntag standen in mehreren Städten und Gemeinden in Bayern auch Bürgerentscheide zu wichtigen kommunalen Projekten an. In Franken ging es um einen neuen Stadtteil und einen Autohof, in der Oberpfalz um ein Kultur- und Kongresszentrum, in Oberbayern um ein neues Schwimmbad und ein Hotel und schließlich in Schwaben um Windräder.

Die Erlanger haben am Sonntag gegen einen neuen Stadtteil mit bis zu 5000 Wohnungen im Westen der Universitätsstadt gestimmt. Laut Stadtverwaltung sprachen sich 54,3 Prozent der Abstimmungsberechtigten gegen die im Mai vom Stadtrat mehrheitlich beschlossenen Voruntersuchungen des Baugebiets Erlangen West III aus - eines fast 200 Hektar großen Areals, das bisher hauptsächlich für die Landwirtschaft genutzt wird. Oberbürgermeister Florian Janik (SPD) kommentierte den Ausgang des Entscheids enttäuscht: "Dieses Ergebnis ist eine Niederlage." Er betonte, dass "der Westen der einzige Bereich in Erlangen ist, in dem längerfristig noch Stadtentwicklung möglich ist".

Ebenfalls abgelehnt haben Bürger einen geplanten Autohof in Baiersdorf im Landkreis Erlangen. Die Anlage mit Tankstelle, Gastronomie und Übernachtungsmöglichkeiten war an der A 73 auf Höhe der Autobahnausfahrt Baiersdorf-Nord geplant. 58,2 Prozent der Abstimmungsberechtigten sprachen sich dagegen aus.

In Regensburg lehnte die Mehrheit der Bürger den Bau eines Kultur- und Kongresszentrums (RKK) am Hauptbahnhof ab. 62 Prozent wollten die Pläne der Stadt nicht mittragen, die vorsahen, das Zentrum anstelle eines ehemaligen Studentenwohnheims zu errichten. Nun soll das Areal übergangsweise als Zentraler Omnibusparkplatz genutzt werden. Dem RKK droht nun womöglich endgültig das Aus.

Im oberbayerischen Penzberg votierten fast 61,7 Prozent bei einem Bürgenetscheid für den Neubau eines Hallenbades, das das bisherige, mehr als 40 Jahre alte Wellenbad ersetzen soll. Nicht mittragen wollten die Penzberger indes die Planungen für ein Vier-Sterne-Hotel am Rande der Stadt. 60,6 Prozent der Abstimmungsberechtigten lehnten den Standort ab.

Unterschiedlich gingen die Bürgerentscheide zum geplanten Bau von Windrädern in zwei Gemeinden im Kreis Neu-Ulm aus. Insgesamt sechs Anlagen wollten Investoren auf einem Gebiet errichten, das sich über beide Gemeinden erstreckt. In Altenstadt lehnten das 67,2 Prozent der Bürger ab, in Kellmünz hingegen stimmten 58,1 Prozent dafür.