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Erhebliche Verwirrung:Kleiner Grenzverkehr verspätet gelockert

Am Ende waren mehr als 24 Stunden vergangen, bis Österreichs Gesundheitsminister das Chaos auflöste. Am Mittwochnachmittag stellte Wolfgang Mückstein (Grüne) klar, dass der sogenannte kleine Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich von Donnerstag an für Getestete, Geimpfte und Covid 19-Genesene ohne Quarantänepflicht möglich ist. Einen Tag später also als Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dies nach ihrem Treffen am Dienstag in München angekündigt hatten - und damit viele Menschen an die Grenzen gelockt hatten, die wieder im Nachbarland tanken, einkaufen, zum Arzt gehen oder Verwandte und Freunde besuchen wollten. Doch während Bayern über Nacht eine entsprechende Allgemeinverfügung in Kraft gesetzt hatte, geschah in Österreich anscheinend: nichts. Viele Menschen erfuhren am Mittwoch offenbar erst von der Grenzpolizei, dass sie nach Einreise aus Deutschland weiterhin für zehn Tage in Quarantäne müssten - und drehten wieder um.

Söder reagierte am Mittwoch überrascht auf die Verwirrung an der Grenze. Es seien ja die Österreicher gewesen, die "mit dem Wunsch im Gepäck gekommen" seien, den kleinen Grenzverkehr zu erlauben. "Wir haben den Wunsch erfüllt", sagte Söder. Nur habe man wohl nicht "die gleiche Geschwindigkeit" gehabt. Laut Söder habe Österreich dann am Mittwochmorgen signalisiert, "relativ zügig" mit einer eigenen Einreiseverordnung nachzuziehen. Wenig später kündigte dann auch Kurz an, schnell zu reagieren. Er sprach von einem "positiven Signal" aus Bayern - was ein bisschen klang, als habe Söder die Öffnung des kleinen Grenzverkehrs im Alleingang vorangetrieben. Dabei hatte auch Kurz die Öffnung via Twitter verbreitet - und für Mittwoch angekündigt.

Was exakt schiefgelaufen ist, bleibt vorerst unklar. Fest steht, dass auch Fahrten zwischen Bayern und Tschechien wieder ohne triftigen Grund möglich sind, wenn sie nicht länger als zwölf Stunden dauern. Das hat das tschechische Innenministerium laut Deutscher Presse-Agentur mitgeteilt. Demnach greifen die tschechischen Quarantäne- und Testregeln erst bei Aufenthalten von mehr als zwölf Stunden. Längere touristische Reisen nach Tschechien bleiben indes untersagt.

© SZ vom 14.05.2021 / Gla
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