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Deutsches Museum in Nürnberg:Grüne fordern Aufklärung wegen hoher Kosten

In der Diskussion um die hohen Kosten der Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg fordern die Grünen im Landtag Aufklärung: Fraktionschef Ludwig Hartmann sieht "großen und zügigen Erklärungsbedarf". Der Oberste Rechnungshof solle den Mietvertrag und dessen Zustandekommen prüfen. Zusätzlich zu 27,6 Millionen Euro Anschubfinanzierung zahlt der Freistaat 25 Jahre lang jährlich 2,8 Millionen Euro Miete und trägt Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturkosten. Wie es zu dieser "unüblichen und unstatthaften" Zusatzklausel" kam, wollen Hartmann und die Nürnberger Abgeordnete Verena Osgyan wissen. Solche "Deals" nennt Hartmann "verdächtig". Angesichts des "engen Beziehungsgeflechts zwischen der Familie Schmelzer, der Nürnberger CSU und Ministerpräsident Markus Söder muss das aber doppelt hinterfragt werden." Recherchen von SZ, WDR und NDR hatten ergeben, dass eine Firma des Vermieters Gerd Schmelzer 2018, im Jahr nach der Vertragsunterzeichnung, 45 500 Euro an die CSU gespendet hatte. Die Grünen sprechen vom "Nürnberger Klüngel", das kann als eine Anspielung an Kölner Verhältnisse verstanden werden. Dort hatten Unregelmäßigkeiten bei der Auftragsvergabe zum Bau der Kölner Messe vor knapp zehn Jahren ein politisches Beben ausgelöst.

© SZ vom 25.01.2021 / angu
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