SPD: Mehr Geld nötig für Digitalisierung an Schulen

SPD-Fraktionschef Horst Arnold wirft der Staatsregierung vor, nicht genügend Geld für die Finanzierung der Digitalisierung an Schulen bereit zu stellen. Die schwarz-orange Koalition lasse die Kommunen mit dieser Mammutaufgabe alleine, sagte Arnold am Montag. Sie sehe die Förderprogramme für das sogenannte Digitalbudget schon jetzt als abgeschlossen an, obwohl es bis 2020 laufen solle. Kommunen befürchteten deshalb, "fest eingeplante Fördermittel nun doch nicht zu erhalten". "Das ist quasi eine Vollbremsung in einem der wichtigsten Zukunftsbereiche für die Schulen", sagte Arnold. Mit dem Verweis der Staatsregierung auf vereinbarte Bundesmittel gibt er sich nicht zufrieden, da diese "eigentlich ,on top' dazukommen sollten". Bleibe die Staatsregierung bei ihrer Haltung, könnten 2019 und 2020 keine Förderanträge mehr gestellt werden. Die Stadt Fürth in Mittelfranken, aus der Arnold kommt, etwa würde so mehr als 2,3 Millionen Euro an Fördermitteln verlieren.