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Bamberg:Hasstiraden gegen Erzbischof Schick

Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung im Internet

Nach Hassattacken gegen den Bamberger Erzbischof Ludwig Schick im Internet hat die Staatsanwaltschaft mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet. Ermittelt wird unter anderem wegen möglicher Beleidigung und Volksverhetzung. Überdies berate die Kriminalpolizei den Bamberger Bischof in Sicherheitsfragen, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberfranken der Süddeutschen Zeitung. Eine konkrete Bedrohung liege nach Einschätzung der Polizei aber nicht vor. Auf der Facebook-Seite der AfD hat die Partei ein Bild des Bischofs mit der Schlagzeile "Kirche: muslimischer Bundespräsident denkbar" veröffentlicht. In den Kommentaren dazu brach sich darauf in mehr als tausend Äußerungen offener Hass bis hin zu Todesdrohungen gegen den Bischof Bahn.

Bereits im Oktober war Schick auf der Nürnberger Verbrauchermesse "Consumenta" gefragt worden, ob er sich einen muslimischen Bundespräsidenten vorstellen könne, etwa den mitunter genannten Navid Kermani. Er sehe dafür derzeit keine gesellschaftliche Mehrheit, hatte der Erzbischof geantwortet. Auf die Nachfrage, ob dies grundsätzlich möglich sei, hatte Schick geantwortet: Natürlich würden die Kirchen einen von den Parteien nominierten und in der Bundesversammlung gewählten Präsidenten muslimischen Glaubens akzeptieren. Seit der Bildmontage der AfD - die Schicks angebliche Äußerung zusätzlich mit einer Art "Halal"-Stempel, dem arabische Wort für "erlaubt" publiziert hat - war in den Online-Kommentaren unter anderem von "Pfaffengesindel" die Rede, das liquidiert gehöre. Auch von "großem Aufräumen" war zu lesen.

Zwar wurden die extremsten Hasskommentare inzwischen entfernt. Man habe diese jedoch gesichert und der Kriminalpolizei zur Verfügung gestellt, sagte ein Sprecher des Bistums. Gegen die lokale AfD in Bamberg sei das Bistum zudem juristisch mit einer Unterlassungserklärung vorgegangen. Diese hatte das Bild des Bischofs mit dem nach Auffassung des Ordinariats "sinnentstellend verkürzten Zitat" als Profilbild publiziert. Die Veröffentlichung dieses Bildes verstoße eindeutig gegen die Persönlichkeitsrechte des Bischofs, sagte der Sprecher. Die Bamberger AfD hat das Bild inzwischen gelöscht. Derzeit werde geprüft, ob man wegen des verkürzten Zitats auch gegen die Bundes-AfD juristisch vorgehe, sagte der Bistumssprecher.

Bereits in der Vergangenheit sah sich Schick mit Hasskommentaren konfrontiert, etwa wenn er sich zu Flüchtlingsfragen äußerte. Strafrechtlich relevante Kommentare leite man stets an die Polizei weiter, sagte der Sprecher.

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