BR und Verleger beenden Streit

Der Bayerische Rundfunk und die Zeitungsverleger des Freistaats haben ihren Streit über die Nachrichten-App BR24 beigelegt. Die Parteien erklärten den Streit für erledigt, nachdem der BR eine Unterlassungserklärung abgegeben hatte, die sich allerdings nur auf die App mit dem Stand von Ende September 2015 bezog: das sei möglich, erklärte der BR, da sich die App inzwischen erheblich verändert habe. Elf Tageszeitungsverlage, darunter auch der Süddeutsche Verlag, in dem die Süddeutsche Zeitung erscheint, hatten im Dezember 2015 beim Landgericht München gegen die App geklagt, um dem BR die Gestaltung der App als presseähnliches Angebot untersagen zu lassen. Das Angebot stelle ein gebührenfinanziertes Leseangebot dar und verstoße damit gegen den Rundfunkstaatsvertrag, hieß es damals. Der BR erklärte nun, durch die Weiterentwicklung der App sei der Vorwurf der Presseähnlichkeit ausgeräumt. Die Klage ähnelt dem Verfahren gegen die Tagesschau-App, das derzeit beim Oberlandesgericht Köln liegt. Mehrere Verlage werfen ARD und NDR vor, mit der kostenlosen App in Wettbewerb mit den Apps der Verlage zu treten.