Es ist eine prima Einrichtung: In Fabriken, Tiefgaragen und Altenheimen sind Brand- und Rauchmelder oft direkt mit der Leitstelle der Feuerwehr verbunden. Schmurgelt nachts ein Kabel durch, erkennen Sensoren den Qualm und alarmieren sofort die Brandbekämpfer. Es ist auch ein prima Geschäft: Irgendjemand muss die Alarmmelder mit der Leitstelle verbinden, muss dort Technik installieren, um die Signale, die hereinkommen, zu verarbeiten, und muss sicherstellen, dass die Geräte stets funktionieren.
Das sind in Deutschland meist Bosch oder Siemens. Das Beste für diese Unternehmen: Sie haben vor Ort häufig keine Konkurrenz, denn die Kommunen oder Kreise, die für die Feuerwehr zuständig sind, vergeben für den Service Konzessionen. Wer den Zuschlag für die Konzession erhält, hat das Monopol - jedes Altenheim und jeder Tiefgaragenbesitzer muss dann etwa Siemens dafür bezahlen, dass der Konzern die Melder mit der Feuerwehr zusammenschaltet.
Das Bundeskartellamt befürchtet, dass die Firmen diese Stellung schamlos ausnutzen und zu viel Geld verlangen. Daher hat die Bonner Behörde Ermittlungen aufgenommen.
In Deutschland werden nach Schätzung der Wettbewerbshüter pro Jahr 100 bis 150 Millionen Euro dafür gezahlt, dass Konzessionäre Brandmeldeanlagen zur örtlichen Feuerwehr aufschalten. So lautet der Fachbegriff für diesen Service. Es gibt noch einige kleinere Anbieter, aber den Großteil der lukrativen Monopole haben sich Bosch und Siemens gesichert.
Gebühren um zwei Drittel überhöht
Für stete Nachfrage ist gesorgt: Bei vielen Gebäuden ist es vorgeschrieben, dass die Brandmelder im Ernstfall nicht bloß Radau machen, sondern direkt mit der Feuerwehr verbunden sind. Nach Berechnungen des Münchner Unternehmensberaters Hans Becker sind die Gebühren dafür um bis zu zwei Drittel überhöht.
Das Kartellamt hat sich daher sämtliche Konzessionsverträge angeschaut und Ende vergangenen Jahres ein Musterverfahren gegen ein Abkommen zwischen der Stadt Düsseldorf und dem Münchner Technologiekonzern Siemens eingeleitet. Im April übermittelten die Bonner den Betroffenen ihre Bedenken, nun fänden Gespräche statt, teilt die Behörde auf Anfrage mit. Wie lange das Verfahren dauere, sei noch offen.
Ein Siemens-Sprecher sagt, die Firma kommentiere keine laufenden Verfahren. Die Ermittlungen würden aber "vollumfänglich unterstützt". Bosch in Stuttgart erklärt, der Konzern sei ebenfalls über die Untersuchung auf dem Markt informiert worden, man prüfe die Vorwürfe. Das Kartellamt moniert in dem Düsseldorfer Vertrag - und vielen vergleichbaren Abkommen -, dass Klauseln gegen das Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen verstießen. Außerdem bestehe die Gefahr des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung.
"Mehrere Anbieter wären wünschenwert"
In Düsseldorf hat Siemens das alleinige Recht, zehn Jahre lang Brandmelder zu verbinden. "Die exklusive, langfristige und umfassende Konzession bewirkt nach derzeitiger Einschätzung eine Marktabschottung", erklärt die Behörde. "Mehrere Konzessionäre oder mehrere Anbieter von Teilleistungen wären wettbewerblich wünschenswert."
Dass Kommunen nicht von sich aus stets mehrere Anbieter zulassen, hat wohl zwei Gründe: Zum einen müsste dann in Leitstellen Empfangstechnik mehrerer Firmen verbaut werden. Zum andern zahlen die Konzerne für ihre Lizenz Geld an die Kommunen. Ein prima Win-win-Geschäft - zulasten der Kunden.