Langzeitarbeitslosigkeit Hamburger Senator will unsinnige Ein-Euro-Jobs abschaffen

Schwalben zählen auf Helgoland: Ein-Euro-Jobs sollen Langzeitarbeitslose an den Arbeitsmarkt heranführen, ohne dadurch reguläre Stellen zu ersetzen. In der Praxis führe das häufig zu nahezu sinnfreier Beschäftigung, kritisiert Hamburgs Sozialsenator Scheele.

Von Thomas Öchsner, Berlin

Sie backen mit Kindern, decken Tische in Nachbarschaftshäusern oder säubern Parks. Etwa 84 000 Hartz-IV-Empfänger haben einen Ein-Euro-Job, mit dem sie im Durchschnitt 1,50 Euro die Stunde verdienen. Die Jobcenter sollen so Langzeitarbeitslose an den Arbeitsmarkt heranführen, ohne dadurch regulär beschäftigten Arbeitnehmern die Stelle wegzunehmen. In der Praxis führt dies aber nicht selten dazu, dass die Ein-Euro-Jobs so wenig mit der realen Arbeitswelt zu tun haben, dass man von einem weitgehend sinnfreien Arbeiten sprechen könnte.

Hamburgs Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) ärgert sich über diese Absurdität schon lange. Als Beispiele nennt er: "Wenn Kanus von Jungerwachsenen zwar gebaut werden dürfen - die Kanus aber auf dem Wasser nicht fahren dürfen. Wenn Bilder auf Wände zwar gemalt, aber dann wieder überstrichen werden müssen. Wenn Altkleider zwar an Bedürftige abgegeben, nicht aber geändert werden dürfen, dann stehen wir vor einer Infantilisierung der Arbeitsmarktpolitik." Die Arbeitsgelegenheiten, wie sie amtlich heißen, dürften vom wirklichen Berufsleben etwa als Gärtner, Lagerist oder Hausmeister "nicht allzu weit entfernt sein, um einen wirklichkeitsnahen Übungsrahmen zu schaffen". Zweckfrei zu arbeiten, das sei "nicht motivationsfördernd".

20-Jährigen ohne Ausbildung schaden Ein-Euro-Jobs eher

Die scharfen Worte finden sich in einem Brief an den Bundesrechnungshof. Der Adressat ist mit Bedacht gewählt: Die Rechnungsprüfer schauen seit Jahren darauf, dass die Jobcenter den Ein-Euro-Jobbern gemäß den Bestimmungen eine zusätzliche Aufgabe im öffentlichen Interesse zuweisen, ohne dass Kommunen oder Wohlfahrtsverbände damit Personalkosten sparen. Scheele will dies natürlich auch nicht. Doch bittet er darum, die Kriterien nicht mehr so eng auszulegen. Dabei hat er mit der Bundesagentur für Arbeit (BA) einen starken Verbündeten.

Die geltenden Regelungen zwängen die Jobcenter dazu, peinlich genau darauf zu achten, dass die öffentlich geförderte Beschäftigung auch wirklich zusätzlich ist, kritisiert BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt. "Das führt automatisch zu marktfernen Parallelwelten. Arbeitslose müssen das gute Gefühl haben, dass sie einen sinnstiftenden Beitrag leisten und keine Schwalben auf Helgoland zählen", sagt er. Die Anzahl der Ein-Euro-Jobber ist zuletzt ohnehin deutlich zurückgegangen. Nach der Einführung 2005 wurden im Schnitt noch 300 000 Hartz-IV-Empfänger gefördert. Inzwischen gibt es vom Bund weniger Geld. Außerdem setzt die Bundesagentur stärker darauf, Arbeitslose weiterzubilden.

Längst hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass Ein-Euro-Jobs Hartz-IV-Empfängern helfen, sich wieder an einen Tagesablauf zu gewöhnen, einem 20-Jährigen ohne Ausbildung aber eher schaden als nutzen können. Alt sagt: Nötig seien Angebote, die Langzeitarbeitslose "zum Arbeitsmarkt hin- und nicht von ihm wegführen", ohne reguläre Beschäftigung zu verdrängen. Dazu müssten lokale Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften, Kommunen und Handelskammern jeweils "pragmatische Lösungen im Interesse der Menschen" finden.

Scheele hat übrigens eine Kopie seines Briefes Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles geschickt. Vielleicht kann die Parteikollegin ja helfen.