Betrug bei Bundeshilfen: Lang gearbeitet - kurz abkassiert

Keine Hilfe ohne Betrug: Fast 900 deutsche Firmen stehen unter Verdacht, den Steuerzahler um Kurzarbeits-Zuschüsse betrogen zu haben. Doch nur eine Firma wurde bislang verurteilt.

Der Staat bot in der Wirtschaftskrise Betrieben an, einen Teil der Lohnkosten und Sozialbeiträge zu übernehmen. Doch viele Unternehmen nutzten die Situation offenbar lediglich aus, um die Einnahmen zu erhöhen - und ganz normal weiterzuarbeiten.

Viele Firmen sollen bei dem Bezug von Kurzarbeitergeld betrogen haben, doch der Nachweis ist schwierig. (Foto: dpa)

Gegen rund 850 Firmen werde wegen des Verdachts auf Betrug bei Kurzarbeit, berichtet die Frankfurter Rundschau. Die Ermittlungen seien indes langwierig und schwierig, sagte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit (BA) dem Blatt.

Oft bestehe der Verdacht, dass bei Arbeitszeitkonten manipuliert wurde. Möglich sei etwa, dass Arbeitnehmer ausstempeln und anschließend trotzdem weiter arbeiten. Solche Missbrauchsfälle seien aber nur schwer nachweisbar.

60.000 Firmen arbeiteten kurz

Bislang sei der BA lediglich ein Fall bekannt, bei dem ein Unternehmen zu einer Strafzahlung verurteilt wurde. Eine Firma in Baden-Württemberg müsse nun 11.000 Euro Strafe zahlen.

In Baden-Württemberg gingen sieben Sonderprüfer in den Arbeitsagenturen Hinweisen auf Missbrauch bei Kurzarbeit nach.

Insgesamt seien die Behörden von Juni 2009 bis zu diesem Juli rund 1500 Verdachtsfällen im gesamten Bundesgebiet nachgegangen, berichtet die BA-Sprecherin. 650 Verfahren seien inzwischen eingestellt worden. Genutzt haben die Möglichkeit zur Kurzarbeit bundesweit rund 60.000 Firmen.