Iraner in Deutschland Unter Generalverdacht

Menschen mit iranischem Pass haben es offenbar schwer, ein Konto in Deutschland zu eröffnen.

(Foto: dpa)

Verweigern Banken Iranern in Deutschland systematisch die Eröffnung eines Kontos? Scheint so, jedenfalls sind Menschenrechtsaktivisten empört. Es stellt sich die Frage: Buckeln deutsche Kreditinstitute vor den USA?

Von Pia Ratzesberger

Die Miete überweisen, die Stromrechnung begleichen oder den Handyvertrag bezahlen: Wer kein Konto hat, für den werden alltägliche Vorgänge zu unüberwindbaren Hürden. Navid Omidi* weiß das. Als der iranische Student vor sechs Jahren aus der Nähe von Teheran nach Thüringen kam, wollte er so schnell wie möglich ein Bankkonto eröffnen. Omidi ging in eine Filiale der Deutschen Bank, bekam einen Kaffee angeboten und die Angestellte verschwand mit seinen Unterlagen. Als sie zurückkam, sagte sie: "Es tut mir leid, wir können Ihnen kein Konto anbieten." Ohne einen Grund für die Absage zu erfahren, verließ Omidi die Bank, verstand nicht, was er falsch gemacht hatte.

Wenig später eröffnete er ein Konto bei der Sparkasse, doch das Gefühl, ungerechtfertigt abgewiesen zu sein, ließ ihn nicht los. Omidi heiratete eine deutsche Frau, zog in eine andere Stadt - dort befand sich die Filiale der Deutschen Bank direkt vor seiner Haustür. Der Student versuchte es noch einmal: "Ich wollte wissen, ob sich etwas geändert hat", sagt Omidi. Wieder wurde er abgelehnt. "Gerne haben wir Ihren Antrag geprüft. Jedoch können wir das gewünschte Konto im Moment leider nicht für Sie einrichten", steht in dem Schreiben.

Omidi ist nicht der Einzige, der in den vergangenen Monaten ein solches Schreiben erhielt. Immer mehr Iraner berichten davon, bei einer Reihe von Banken abgewiesen worden zu sein. Manchen wurden Konten gekündigt, die sie bereits lange geführt hatten. Einer Iranerin, die seit Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft besaß, sendete die Deutsche Bank erst einen Fragebogen zu, in dem sie genaue Angaben zu ihren Reisen nach Iran und ihren Geschäftsverbindungen in das Land machen musste. Zwei Wochen später lag das Schreiben über die Kontokündigung im Briefkasten.

Mehr als 1500 Betroffene

"Die Vorfälle betreffen fast alle Iraner mit einem iranischen Nationalpass, quer durch alle Bevölkerungsgruppen, keine Bank ausgenommen", sagt Lutz Bucklitsch vom Verein Flüchtlingshilfe Iran. Vereinzelt habe es bereits seit Inkrafttreten des Embargos gegen Iran vor sechs Jahren solche Vorfälle gegeben. Seit Mai des vergangenen Jahres zählte Bucklitsch aber mehr als 1500 Betroffene, denen ihre Konten gekündigt wurden. Wobei die Dunkelziffer wohl sehr viel höher liege - viele schämten sich, ihr Bankkonto zu verlieren oder keines eröffnen zu können. Insgesamt leben in Deutschland etwa 54.000 Menschen mit iranischer Staatsangehörigkeit.

Genaue Gründe für die Kündigung beziehungsweise Verweigerung der Konten nennen die Banken in ihren Schreiben nicht - meistens wird lediglich auf "geschäftspolitische Gründe" verwiesen. Eine Ausnahme ist ein Kündigungsbrief der Hypo-Vereinsbank: Das Kreditinstitut bezieht sich explizit auf die UN-Resolution 1929 aus dem Jahr 2010 und die sich daraus ergebenden "internationalen Sanktionen gegen den Iran" bezog. In ebendieser Resolution des Sicherheitsrates ist allerdings nur die Rede von Firmen, Institutionen oder Personen, die in Verbindung mit dem iranischen Atomprogramm gelistet sind - mittlerweile räumt die Hypo-Vereinsbank Fehler bei dem Schreiben ein.