Euro-Krise Denkmal für Draghi

EZB-Chef Mario Draghi will zur Not auch Staatsanleihen aufkaufen, um mehr Geld auf den Markt zu werfen.

(Foto: AP)

EZB-Chef Mario Draghi steht massiv in der Kritik, weil er für Hunderte Milliarden Euro Anleihen der Euro-Staaten kaufen will. Viele Deutsche sehen ihn als Bruder Leichtfuß, der ihre Ersparnisse an notorische Müßiggänger in Südeuropa verschenkt. Was für ein grotesk verzerrtes Bild.

Kommentar von Claus Hulverscheidt

Aus der Verteufelung von Europas oberstem Notenbanker lässt sich hierzulande seit einiger Zeit kräftig Kapital schlagen - jedenfalls dann, wenn man Erträge nicht in Euro und Cent, sondern in Protestwählerstimmen und Klickraten bemisst. Mario Draghi, dem die Bild-Zeitung einst eine Pickelhaube aufsetzte, weil er ihr als der preußischste aller Italiener galt, hat sich aus Sicht vieler Bundesbürger am Ende doch noch als typischer Vertreter seines Landes entpuppt: als Bruder Leichtfuß, der die Ersparnisse der braven Deutschen an die notorischen Müßiggänger in Südeuropa verschenkt.

Was für ein grotesk verzerrtes Bild, das Angstbürger, AfD und auch manch eigentlich seriöse Zeitung da seit Monaten zeichnen. Nicht einmal Draghi selbst wird bestreiten, dass die Europäische Zentralbank (EZB) im jahrelangen Kampf gegen die Euro-Krise auch Fehler gemacht hat. Das alles jedoch verblasst hinter der einen Erkenntnis: Ohne den beherzten Feuerwehreinsatz des vermeintlichen Italo-Preußen wäre die Währungsunion längst implodiert, stünde Europa heute wirtschaftlich und politisch in Flammen.

Fiskalunion oder Nationalstaaten?

Die EZB-Brigade musste auch deshalb so oft einspringen, weil es die eigentlich zuständigen Regierungschefs dabei beließen, den Brandherd mit einem Teppich aus Verträgen, Abkommen und Pakten zu verdecken. Die eigentliche Frage hingegen ließen sie stets unbeantwortet: Soll die Währungsunion um eine echte Fiskal- und Sozialunion erweitert werden, die eines Tages in die Vereinigten Staaten von Europa mündet, oder kündigt man sie zugunsten eines kleineren Währungsverbunds auf und kehrt zum Europa der Nationalstaaten zurück? Um den Zerfall der Euro-Zone zu verhindern, blieb damit nur Draghis ultralockere Geldpolitik - mit dem Ergebnis, dass es die in Deutschland so heftig bekämpfte Gemeinschaftshaftung der Euro-Länder längst gibt.

Draghis offenkundige Unverzichtbarkeit allerdings hat nicht nur Europa verändert, sondern auch ihn selbst. Da sich der EZB-Chef nicht zu Unrecht allein auf weiter Flur wähnt, prescht er seit einiger Zeit in immer kürzeren Abständen mit Initiativen und Vorschlägen vor, was sonst noch alles zur Rettung der Währungsunion, zur Erhöhung der Inflationsrate und zur Stimulierung des Wachstums getan werden kann. Fast hat man den Eindruck, ein Getriebener sei am Werk, einer, der das Beobachten und Abwarten zunehmend verlernt und Aktivität durch Aktionismus ersetzt. Die Frage, ob ein Instrument taugt, ob es nicht weit übers Ziel hinausschießt oder an rechtliche Grenzen stößt, rückt offenbar immer mehr in den Hintergrund.

Das gilt im Besonderen für Draghis jüngstes Vorhaben, für Hunderte Milliarden Euro Anleihen der Euro-Staaten zu kaufen. Die Idee ist nicht per se des Teufels, die USA etwa haben sie mit Erfolg angewandt. Während die üblichen Instrumente einer Notenbank nur auf die kurzfristigen Zinsen wirken, lassen sich mit einer sogenannten "quantitativen Lockerung" (QE), also dem Kauf von Wertpapieren durch Geldschöpfung, auch die Langfristzinsen drücken. Allerdings: Die entsprechenden Sätze sind in Europa bereits niedriger denn je, eine zehnjährige Bundesanleihe bringt gerade noch 0,6 Prozent Rendite. Was soll hier noch sinken?

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Benzin statt Wasser

Ein QE-Programm der EZB würde zudem die Liquidität auf den Finanzmärkten erhöhen und den Euro-Kurs drücken. Über Liquidität aber verfügen die Banken zur Genüge, und der Euro verliert bereits seit Monaten kontinuierlich an Wert. Das hilft zwar hiesigen Exportfirmen, verteuert aber die Importe - und könnte die US-Notenbank zu Gegenmaßnahmen anstacheln. Die Folge wäre ein Währungskrieg.

Bleibt das Argument, die EZB müsse allein deshalb handeln, weil das die Finanzmärkte von ihr erwarten. So wichtig der psychologische Faktor zweifellos ist: Wo endet das? Was soll Draghi als Nächstes tun, um den Erwartungshunger der Märkte zu stillen? Und was ist, wenn das ganze billige Geld zwar nicht die Inflationsrate, wohl aber die Aktien-, die Edelmetall- und die Immobilienpreise in die Höhe treibt, wie sich das mancherorts längst beobachten lässt? Statt wie Wasser könnte QE dann am Ende wie Benzin wirken, das jemand gallonenweise ins Feuer schüttet.

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Es gibt also genügend inhaltliche Einwände gegen ein solches Programm - der Umstand, dass Draghi Italiener ist, gehört nicht dazu. Gerade konservative Politiker und Publizisten sollten sich mit der Frage befassen, wie sie Draghi mit solchen Sachargumenten erreichen können, statt sich im Schlammbad der eigenen Vorurteile zu suhlen. Die Zeit bis zum Abschluss dieser Denkarbeit könnten sie nutzen, um dem EZB-Präsidenten ein Denkmal zu setzen: dafür, dass der Traum vom geeinten Europa nicht längst ausgeträumt ist.