Als Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) in der Süddeutschen Zeitung ihr neues Programm gegen Langzeitarbeitslosigkeit ankündigte, sagte sie: "Wenn wir das umsetzen, was wir hier auf den Tisch legen, ist das ein großer Schritt." Das war Ende 2014. Gut ein Jahr später zeigt sich: Große Schritte dauern ihre Zeit.
Mehr als 40 000 schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose will die SPD-Politikerin zurück ins Berufsleben bringen. Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, wollte vom Bundesarbeitsministerium nun wissen, was bislang erreicht worden ist. Aus der Antwort auf ihre Anfrage geht hervor, dass seit dem Amtsantritt der SPD-Politikerin Ende 2013 die Zahl der öffentlich geförderten Stellen für Langzeitarbeitslose von 140 000 um 50 000 oder knapp 36 Prozent auf weniger als 90 000 zurückgegangen ist. Besonders deutlich sank die Zahl der Ein-Euro-Jobs von 99 000 auf 76 000. Komplett gestrichen ist inzwischen auch das von der früheren Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) initiierte Programm "Bürgerarbeit". Dort wurden vor zwei Jahren etwa 27 000 Teilnehmer gezählt.
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Diese Einbußen werden durch die von Nahles neu aufgelegten Sonderprogramme noch nicht wettgemacht: Gerade einmal knapp 2300 Menschen ohne Berufsabschluss profitieren derzeit von dem neuen Lohnkostenzuschuss-Programm. Vom angekündigten Ziel, damit 33 000 Langzeitarbeitslose bis 2019 zu fördern, ist das Ministerium also noch weit entfernt. Das zweite Sonderprogramm "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" mit Lohnkostenzuschüssen von bis zu 100 Prozent für Menschen, die etwa gesundheitlich beeinträchtigt sind, ist angelaufen. 10 000 sollen davon bis 2018 profitieren. Wie viele Teilnehmer es schon gibt, wird Ende Januar bekannt gegeben.
Oppositionspolitikerin Pothmer sieht hier ein "katastrophales Missverhältnis". Sie kritisiert, dass die geförderte Beschäftigung dramatisch zurückgegangen ist, während auf der anderen Seite die Zahl der Langzeitarbeitslosen sich in den Jahren von 2013 bis 2015 kaum verändert hat. Sie liegt nach wie vor bei etwa 1,1 Millionen. "Nahles lässt Langzeitarbeitslose alternativlos sitzen", sagt sie.
Eine Sprecherin des Arbeitsministeriums spricht hingegen von einer Übergangsphase von den alten zu den neuen Programmen. Man müsse erst Arbeitgeber von der neuen Förderung und der Einstellung von Arbeitslosen überzeugen. Daher sei "eine gewisse Anlaufzeit im Programm systematisch vorgesehen".
