Wahl zum Abgeordnetenhaus Die Piraten sind tot, es leben die Piraten

Untote Piraten auf einer Demonstration in Berlin gegen TTIP und Acta (Archivbild)

(Foto: imago/Christian Mang)

Die Piraten sind am Ende, heißt es oft. Doch viele ihrer einstigen Köpfe denken gar nicht ans Aufhören. Sie haben zu schätzen gelernt, gegen was sie einst rebellierten: die Arbeit in etablierten Parteien.

Von Hannah Beitzer, Berlin

Mehr FDP wird es nicht in Berlin-Kreuzberg. Einige Dutzend Menschen, die meisten unter 40, sitzen im "Spielfeld Digital Hub" auf Pappquadern, trinken Bio-Limonade und lauschen FDP-Chef Christian Lindner. Es sind mehr Männer als Frauen, die Hemdenquote ist für Kreuzberger Verhältnisse hoch. Das "Spielfeld" ist ein Zentrum für Start-ups, gefördert von einer Unternehmensberatung und einem Kreditkartenunternehmen.

Lindner spricht über die Berliner Bürokratie, über Hindernisse für Jungunternehmer im Allgemeinen. "Jemand, der es schon geschafft hat, ist von vielen Rahmenbedingungen nicht mehr so abhängig wie jemand, der den Laden erst einmal zum Laufen bringen muss", sagt er. Er scherzt über die immer noch desolate Lage seiner FDP - und ein wenig auch über den Mann, der neben ihm steht. "Bei ihm muss man sagen: Ich weiß, was du letzten Sommer getan hast", sagt Lindner.

Der Mann neben ihm ist Bernd Schlömer. Er ist 45 Jahre alt, Regierungsdirektor im Bundesverteidigungsministerium und kandidiert für die FDP im grünen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Die meisten kennen ihn aber, weil er einmal Chef der Piratenpartei war. Er erlebte mit der Partei den Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus 2011, einen Umfragen-Höhenflug und wenige Monate darauf den Absturz.

Comeback in anderen Parteien

Die Partei feierte am Wochenende ihren zehnten Geburtstag. In den Kommentaren dazu hieß es oft lapidar: Die Piraten sind tot. In den Umfragen kurz vor der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses, wo vor fünf Jahren ihr Aufstieg begann, liegen sie derzeit weit unter fünf Prozent. Wer jedoch in diesen Tagen in Berlin unterwegs ist, muss die Aussage relativieren. Denn viele ihrer ehemaligen prominenten Vertreter denken überhaupt nicht daran, mit der Politik aufzuhören - wenngleich sie diese längst nicht mehr nur in der Ursprungspartei betreiben.

Bernd Schlömer ist einer davon. Ein anderer ist Martin Delius, der zu den bekanntesten Abgeordneten der Partei im Berliner Landesparlament gehörte. Delius leitete den BER-Untersuchungsausschuss und eine Fraktion, die 2011 ziemlich überraschend mit 15 Kandidaten ins Abgeordnetenhaus einzog. Der 32-Jährige ist inzwischen Mitglied der Linkspartei.

Vor allem in seiner Tätigkeit als Ausschussvorsitzender stand er viel in der Öffentlichkeit und galt noch zu einer Zeit als politisches Talent, als viele die Piraten längst abgeschrieben hatten. Dabei sei die Leitung der Fraktion eigentlich die härtere Arbeit gewesen, erzählt er bei einem Mittagessen im August.

Ex-Pirat Martin Delius (re.) mit Klaus Lederer, dem Landesvorsitzenden der Partei Die Linke in Berlin.

(Foto: dpa)

"Mich hat die Piratenpartei zum Feministen gemacht. Und das Parlament zum Sozialisten"

Nun muss Delius die Fraktion wohl bald abwickeln. Traurig wirkt er darüber nicht. Er ist bereits vor Monaten bei den Piraten ausgetreten. "Mich hat die Piratenpartei zum Feministen gemacht. Und das Parlament zum Sozialisten", leitet er die Geschichte seines Weggangs ein. Feminismus war eines von vielen Streitthemen der Piraten. Und die Sache mit dem Sozialismus? "Man kann keine vernünftige progressive Politik machen, ohne einen Klassenstandpunkt zu haben, sich um die soziale Spaltung zu kümmern."

Auch die Frage nach der Digitalisierung, eines der Kernthemen der Piraten, drehe sich im Endeffekt um Teilhabe - und damit um soziale Gerechtigkeit. "Diesen Weg wollten viele Piraten allerdings nicht mitgehen", bilanziert er nüchtern. In der ideologisch eindeutig ausgerichteten Linkspartei fühlt er sich daher besser aufgehoben. Und deren Landeschef Klaus Lederer nahm Delius, den er schon aus der Opposition kannte, gern auf.

Früher noch als Delius, nämlich kurz nach der Bundestagswahl 2013, trat Bernd Schlömer bei den Piraten aus. Und zwar inhaltlich aus genau entgegengesetzten Motiven. "Es gab damals viele Stimmen, die die Piraten als linke Partei positionieren wollten. Ich wollte aber immer sozialliberale Politik machen", sagt er. Auch körperlich war er nach einigen Jahren ehrenamtlicher Politik-Arbeit inmitten des Piraten-Hypes am Ende. Nach der Bundestagswahl hatte er einen Bandscheibenvorfall, musste ins Krankenhaus.