Ein Kommentar von Nico Fried

Karl-Theodor zu Guttenberg hatte Glück: Die Defizite seiner Vorgänger schenkten dem Minister Aufmerksamkeit. Doch seine Auftritte verströmen viel Glanz und wenig Substanz.

Freiherr Karl-Theodor zu Guttenberg hat eine besondere Begabung: Wo er hinkommt, steht er im Mittelpunkt. Das gilt natürlich bei Auftritten vor den Heerscharen seiner Fans, die in ihm unbedingt den Politikertyp sehen wollen, der Politik für sie wieder verständlich macht und glaubwürdig. Es gilt aber auch für seine Ämter in der Regierung.

So wie Guttenberg als Wirtschaftsminister Projektionsperson für die Debatte um staatliche Interventionen im freien Markt war, so ist er es nun für die Debatte um staatliche Interventionen mit militärischen Mitteln. Wo es um Guttenberg geht, geht es ums Grundsätzliche.

Die Aufmerksamkeit für den Minister erklärt sich in beiden Ämtern zunächst durch die Defizite seiner Vorgänger. Michael Glos war ein Wirtschaftsminister, der in der Öffentlichkeit keine Rolle spielte und in der Regierung nur die Aufgabe hatte, von der Kanzlerin nicht ernst genommen zu werden.

Franz Josef Jung war ein Verteidigungsminister, der wegen des Afghanistan-Einsatzes in der Öffentlichkeit eine Rolle spielen musste und von der Kanzlerin so ernst genommen wurde, dass sie ihn nach der Wahl versetzte. Bei beiden Vorgängern war schon die Berufung ins Amt ein Fehler, den zu widerlegen ihnen nie gelang.

Karl-Theodor zu Guttenberg hatte also zweimal das Glück, Ressorts zu übernehmen, in denen die Fußspuren seiner Vorgänger gar nicht zu groß sein konnten, weil es keine gab. Deshalb fiel es ihm auch leichter, sich entsprechend politischer Nützlichkeiten zu profilieren.

In jener Nacht der Opel-Rettung, die Guttenberg berühmt machte, votierte er gegen Kompromiss und Kredit zugunsten des Autobauers, was für Opel folgenlos blieb, nicht aber für Guttenberg. Der Minister stilisierte sich zum ordnungspolitischen Musterschüler, und die Gemeinde der selbsternannten Erben Ludwig Erhards dankte es ihm.

So ähnlich ging Guttenberg dann auch im neuen Amt vor, als er gleich zu Beginn den Musterschüler an der Spitze des Verteidigungsministeriums geben wollte und schon nach wenigen Tagen den Bombenangriff in Kundus für angemessen erklärte. Das oberste Prinzip war der Schutz der Truppe, und genau das erwartete man auch im neuen Haus. Der politische Verstand hätte ihm jedoch sagen müssen, dass die Legitimität eines so verheerenden Einsatzes nicht per Minister-Dekret herzustellen ist. Fehlende Berichte hin oder her.

Vier Wochen später musste Guttenberg im Bundestag nun das Gegenteil erklären. Diesmal war die Erwartung der Öffentlichkeit zu stark. Die Haltungsnoten waren wieder erstklassig. Guttenbergs Problem jedoch bleibt, dass seine Auftritte viel Glanz verströmen und keine Substanz. Der Minister hat bisher eher öfter falsch gelegen als richtig. Jedes Mal vertritt er seine Positionen mit einem Anspruch auf absolute Klarheit, ja Wahrheit. Das Merkwürdige ist nur: Wenn Guttenberg sich dann korrigieren muss, macht er es wieder so.

(SZ vom 07.12.2009)