Von der Leyen: "Die selbe Sicht auf die Dinge"
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihren Vorgänger Thomas de Maizière in der Affäre um das umstrittene Sturmgewehr G36 in Schutz genommen. "Wir haben beide die selbe Sicht auf die Dinge", sagte sie am Mittwoch nach einem gemeinsamen Auftritt mit dem jetzigen Innenminister im Verteidigungsausschuss des Bundestags. Sie habe auf die von de Maizière eingeleiteten Untersuchungen aufbauen können und sei dann zu dem Ergebnis gekommen, dass 167 000 Gewehre ausgemustert oder nachgerüstet werden müssten.
Das Medium Extended Air Defense System, kurz Meads, ist nur eines von vielen Bundeswehr-Projekten, die Deutschland viel Geld kosten. Meist werden die Vorhaben teurer als geplant und die Ziele spät oder gar nicht erreicht.
De Maizière bestreitet Versäumnisse in der Affäre
De Maizière hatte in seiner Amtszeit trotz Hinweisen auf Präzisionsprobleme zwei Jahre lang am G36 festgehalten. Zu dieser Zeit wurden mehrere Untersuchungen durchgeführt. "Diese Ergebnisse führten alle dazu, dass nach meiner damaligen Kenntnis das Gewehr G36 voll einsatztauglich ist, ein gutes Gewehr ist und Einschränkungen im Einsatz nicht geboten sind", sagte de Maizière (ebenfalls CDU). "Das war das Lagebild zum Ende meiner Amtszeit. Zu der Zeit danach werde ich mich nicht äußern."
Linke-Verteidigungsexpertin: "Wenig überzeugend"
Die Opposition zeigte sich unzufrieden mit seiner Aussage. "Ich fand den Auftritt von Herrn de Maizière wenig überzeugend, er konnte sich an viele Dinge nicht erinnern", sagte die Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger. Die Linke will der Forderung der Grünen nach einem Untersuchungsausschuss aber weiter nicht folgen. "Wenn wir den brauchen, kriegen wir den, und solange wir ihn nicht brauchen, brauchen wir ihn nicht", sagte der Linke-Verteidigungsexperte Jan van Aken.
"Mir ist die Aufklärung wichtig, die Methode ist zweitrangig", sagt der Linken-Abgeordnete Jan van Aken. Seine Fraktion lehnt einen Untersuchungsausschuss zum fehlerhaften Sturmgewehr G36 nun doch ab. Die Grünen sind empört.
Neue Hinweise auf MAD-Verwicklung in G36-Affäre
Nach Informationen der SZ gibt es in der Affäre um das Sturmgewehr neue Hinweise, dass der Militärische Abschirmdienst (MAD) entgegen bisherigen Darstellungen eingesetzt worden sein könnte, um die Weitergabe vertraulicher Informationen an Journalisten zu untersuchen. Darauf deute ein internes Papier hin.
Und war der Militärische Abschirmdienst doch in die Affäre um das Sturmgewehr G36 involviert? Ein neues Dokument nährt den Verdacht.
Das Verteidigungsministerium ging dem Vorwurf noch am Mittwoch nach und ließ einen Beamten einer Ausrüstungs-Dienststelle der Bundeswehr, aus dessen internem Bericht die SZ zitiert hatte, dazu befragen. Van Aken sagte, es deute "alles darauf hin", dass der MAD tatsächlich eingesetzt worden sei. Dies sei nicht nur durch ein, sondern durch zwei Dokumente belegt. Nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium wiederum beziehen sich beide Dokumente auf dieselbe Quelle.