US-Präsident Obama ist sein Elan im Tagesgeschäft abhanden gekommen. Mit seinem Sparprogramm versucht er nun, den meinungsführenden Republikanern die Stirn zu bieten - und eröffnet den Wahlkampf mit der Frage: Welches Amerika wollen die Amerikaner?
Wer ist Barack Obama wirklich? Die Suche nach einer klaren Antwort wird immer schwerer, je länger der Mann im Weißen Haus sitzt. Für was steht dieser Präsident eigentlich, der ausgezogen war, Amerika zu verändern, und seither ein ganz anderer geworden zu sein scheint? Was ist aus der hochfahrenden Vision eines besseren, eines gerechteren Amerika geworden? Wo ist die Gabe geblieben, andere anzustecken mit seinem Glauben an Amerikas Fähigkeit zu grundsätzlicher Veränderung?
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Der Elan des Neuanfangs ist im Tagesgeschäft abhandengekommen. Von einer Einwanderungsreform ist ebenso wenig mehr die Rede wie von einem Klimaschutzgesetz. Das Lager in Guantanamo ist nicht geschlossen, und statt Amerikas Kriege in der muslimischen Welt zu beenden, hat Obama in den letzten Wochen mit einem neuen Krieg gespielt.
Die Hälfte der US-Bürger ist trotzdem mehr oder weniger zufrieden mit Obama. Da gab es Präsidenten, die schlechter wegkamen, sein direkter Vorgänger zum Beispiel. Doch bleiben Obamas Werte nur guter Durchschnitt - ein Beleg dafür, wie weit er hinter den Erwartungen zurückbleibt. Der himmelstürmende Visionär erweist sich als recht alltäglicher Pragmatiker, der Mann der Ideale als Meister der Kompromisse - und nicht wenige finden, fauler Kompromisse.
Es ist Obamas Art, Entscheidungen über folgenreiche politische Probleme professoral anzugehen. Der Afghanistan-Strategie gingen erschöpfende Diskussionen im Nationalen Sicherheitsrat voraus - wie in einem Universitäts-Seminar. Die Gesundheitsreform ließ er über Monate hin und her wenden - mit der verheerenden Folge, dass sie zerredet wurde. Obama verspielte die Meinungsführung. Nur unter ungeheurem Kraftaufwand konnte er noch einen Kompromiss erzwingen, der weit entfernt war von seinen ursprünglichen Vorstellungen.
Republikaner als Meinungsführer
Ähnliches drohte nun auch im Streit über Amerikas hohe Schuldenlast: Die Republikaner kauften dem Präsidenten den Schneid ab. Zu lange überließ er ihnen die Meinungsführerschaft. Es ging nicht mehr um die Frage, ob Kürzungen der Staatsausgaben jetzt richtig seien, kaum dass sich die US-Wirtschaft von ihrer tiefsten Krise seit der Depression zu erholen begann. Es schien nur noch um den Umfang der Streichungen zu gehen - je mehr, desto besser. Obama hatte immer wieder vor einer unüberlegten Sparpolitik gewarnt. Er bestand auf Investitionen in Bildung, grüne Technologie und die bröckelnde Infrastruktur des Landes. Doch ging die Botschaft des Mannes, der seine Wahl der Kraft seiner Worte verdankt, im Lärm der Republikaner unter, die das simple Credo der Tea-Party-Bewegung herausschrien: weniger Staat, weniger Steuern, und alles wird gut.
In dieser Woche hat Obama sich endlich vorgenommen, das Blatt zu wenden. Er verfügt über die bemerkenswerte Fähigkeit, in kritischen Situationen mit Hilfe einer klugen Rede sich sozusagen am eigenen Schopfe aus dem Sumpf zu ziehen. So geschah es nicht nur einmal im Präsidentschaftswahlkampf. Ähnliches hat er nun wieder mit seiner Rede zur Schuldenlage der Nation versucht, da von ihm, dem Präsidenten, endlich eine klare Antwort erwartet wurde auf die Frage, wie Amerikas Zukunft aussehen soll.
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