Plötzlich hat das Wahllokal geschlossen

Unregelmäßigkeiten bei US-Wahl /
Von Jonas Schaible
/ Veröffentlicht am , im US-Wahlblog

Mehrere Stunden standen die Menschen teilweise in der Schlange, bevor sie ihre Stimme abgeben konnten.

(Foto: AFP)

Kaum ist der Sieger der US-Wahlen bekannt, schon wird Kritik an den Umständen der Abstimmung laut. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die weltweit Wahlen beobachtet, war nicht gerade freundlich empfangen worden. Der texanische Generalstaatsanwalt hatte Mitarbeitern der OSZE mit Strafen gedroht, sollten sie sich einem Wahllokal auf weniger als 100 Fuß (30,5 Meter) nähern.

Davon ließ sich die OSZE nicht abschrecken. Insgesamt 80 Wahlbeobachter schickte die Organisation. Einer davon, Jürgen Klimke, sitzt für die CDU im Deutschen Bundestag. Er klagte im Gespräch mit der Welt noch am Wahltag, die Beobachter seien in ihrer Arbeit eingeschränkt worden. Die Wahllokale, die sie besuchen konnten, seien vorgegeben worden, sie hätten keine Fotos machen und Menschen nicht ansprechen dürfen.

Sechs Stunden in der Warteschlange

"Unzumutbar" nannte er außerdem die langen Schlangen vor den Wahllokalen. Wie recht er damit hatte, war den ganzen Tag über zu beobachten. Erfreulich viele Bürger wollten offensichtlich von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. In etlichen Fällen waren die Warteschlangen aber so lang, dass entnervte Wähler irgendwann wieder nach Hause gingen.

Vor allem in Florida mussten die Wähler lange anstehen. Die Website Mother Jones berichtet exemplarisch über eine junge Mutter aus Cape Coral, die es gleich zweimal versuchte. Wegen der langen Schlange musste sie erst einmal einen Babysitter organisieren und kam dann ohne ihr Kind wieder. Weil sie aber keine fünf Stunden warten wollte, machte sie abermals kehrt - ohne gewählt zu haben.

Auch im Bezirk Miami-Dade mussten Wähler dem Miami Herald zufolge fünf bis sechs Stunden anstehen, bevor sie wählen konnten. Die Gründe: zu wenige Helfer, schlechte Organisation. In einem Wahllokal funktionierten nur zwei von acht Wahlzettel-Scannern. Ähnliche Schwierigkeiten gab es in einigen Wahllokalen im Bezirk Hillsborough (Tampa) und in Cleveland, Ohio. In Broward County (Fort Lauterdale) gingen zwischenzeitlich sogar die Wahlzettel aus. Ähnliche Probleme hatte es schon im Vorfeld beim sogenannten Early Voting gegeben. Die Behörden waren also gewarnt.

Zwar waren nach einem Bericht des Miami Herald etwa 300 Wähler in der Stadt Doral pünktlich vor Ort, trotzdem mussten sie erleben, dass es nach Stunden des Wartens um 19 Uhr plötzlich hieß: Dieses Wahllokal ist geschlossen. Dabei gilt eigentlich die Regel, dass jeder abstimmen darf, der rechtzeitig am Wahllokal ansteht. Weshalb vor einigen Wahllokalen noch Stunden nach dem offiziellen Ende der Wahl Hunderte Menschen anstanden.

Verwirrung um Ausweispflicht

Einige Helfer schickten die Wartenden in andere Wahlstationen. Aber auch das ist problematisch. Denn jeder Wähler ist in einem bestimmten Lokal registriert und kann nur dort einen regulären Stimmzettel ausfüllen; wer in ein anderes Lokal geht, muss auf provisorische Stimmzettel ausweichen. Das heißt: Innerhalb von zehn Tagen überprüft die Wahlbehörde, ob die Stimme rechtmäßig abgegeben wurde. Erst dann kann die Stimme gezählt werden.

Beschwerden von Wählern, sie hätten provisorisch wählen müssen, waren auch aus anderen Bundesstaaten zu vernehmen - teilweise, weil sie angeblich nicht registriert waren, teilweise, weil sie sich nicht wie gewünscht ausweisen konnten.

Neben den extremen Wartezeiten führte auch Verwirrung um die Ausweispflicht zu Problemen. Die Bundesstaaten legen selbst fest, ob sich Wähler bei der Stimmabgabe ausweisen müssen und auf welche Weise. In Pennsylvania verhinderte erst ein Richterspruch ein neues Gesetz, das einen Ausweis mit Lichtbild obligatorisch gemacht hätte - einen solchen haben aber nicht alle Amerikaner.

Trotzdem kam es unter anderem in Pennsylvania vereinzelt vor, dass Wählern die Stimmabgabe verweigert wurde, weil sie sich nicht mit Lichtbild ausweisen konnten - auch wenn sie es gar nicht mussten. Offenbar waren nicht alle Wahlhelfer mit der Gesetzeslage vertraut.

Immerhin fielen die berüchtigten Wahlcomputer bislang nicht negativ auf - mit Ausnahme von zwei Exemplaren in Pennsylvania, auf denen es unmöglich war, für Obama zu stimmen. Das Kreuz sprang immer wieder zu Mitt Romney.

Befürchtungen, Romney könnte Einfluss auf die Wahlcomputer nehmen, erwiesen sich als unbegründet - die Swing States gingen mehrheitlich an Obama.

Die OSZE wird sich am Abend deutscher Zeit erstmals offiziell zu den Ergebnissen der Wahlbeobachtungen äußern.

Update: In ihrem Bericht erwähnt die OSZE, die in 14 Bundesstaaten stichprobenartig Wahllokale besucht hat, die langen Schlangen und die unterbesetzten Wahlbüros, konstatiert aber, die meisten Wähler hätten ihre Stimme "ohne Probleme" abgeben können. Scharfe Kritik findet sich in den Bericht nicht.

Linktipp: Die Washington Post und Newsday haben weitere Unregelmäßigkeiten zusammengetragen.