Trotz der eskalierenden Gewalt in Syrien wollen die UN-Beobachter das Land nicht verlassen. Obwohl sie selbt schon mehrfach beschossen wurden, seien die Beobachter entschlossen zu bleiben, sagte der Leiter der Mission, der norwegische General Robert Mood. Zuvor hatte er den UN-Sicherheitsrat über die Situation in Syrien unterrichtet. Spekulationen über den kompletten Abbruch der Mission seien verfrüht. "Wir gehen nirgendwo hin", bekräftigte Mood.
Der Chef der Blauhelmeinsätze der Vereinten Nationen, Hervé Ladsous, sagte: "Im Moment haben wir entschieden, die Mission und ihr Mandat nicht zu verändern - ihre Aktivitäten bleiben aber ausgesetzt." Er erinnerte daran, dass das aktuelle Mandat des UN-Sicherheitsrates für die Beobachter am 20. Juli ausläuft. "Also müssen wir sehr schnell darüber nachdenken, was unsere Optionen für die Zukunft sind."
Die Beobachtermission war am Samstag ausgesetzt worden. Die rund 300 unbewaffneten UN-Mitarbeiter waren seitdem aus Sicherheitsgründen in ihren Quartieren geblieben. Um die Mission wieder aufzunehmen, müssten sowohl die Regierung als auch die Opposition den Beobachtern Bewegungsfreiheit zusichern, sagte General Robert Mood. Die Regierung habe ihm ein solches Versprechen in den vergangenen Tagen bereits gegeben, nicht aber die Opposition.
Beobachter mehrmals unter Beschuss
Dem UN-Sicherheitsrat habe Mood berichtet, dass die Beobachter mindestens zehn Mal beschossen worden seien, sagte ein UN-Diplomat. Außerdem seien neun UN-Fahrzeuge beschädigt oder von Schüssen getroffen worden. "Das Leid des syrischen Volkes, das Leid von Männern, Frauen und Kindern - viele von ihnen von den Kämpfen eingeschlossen - wird schlimmer", sagte Mood.
Einen konkreten Zwischenfall, der für die Aussetzung der Beobachtermission gesorgt hatte, nannte Mood nicht. Ein Problem sei aber gewesen, dass ein Konvoi der UN-Mitarbeiter in der Stadt Haffa von einer aufgebrachten Menschenmenge angegriffen worden sei.
Der syrische UN-Botschafter bezeichnete den mündlichen Bericht Moods als "ausgeglichen" und rief alle Konfliktparteien dazu auf, die Wiederaufnahme der Beobachtermission zu ermöglichen.
USA, Russland und China uneinig
Unterdessen herrscht zwischen den USA auf der einen sowie Russland und China auf der anderen Seite weiter Uneinigkeit über das weitere Vorgehen in Syrien. "Ich will nicht vorspielen, dass derzeit die USA und der Rest der internationalen Gemeinschaft mit Russland und China auf einer Linie sind", sagte US-Präsident Barack Obama am Dienstag zum Abschluss des G-20-Gipfels im mexikanischen Los Cabos.
Sowohl Moskau als auch Peking seien sich aber der Gefahr eines Bürgerkriegs in Syrien bewusst. China und Russland haben bisher im UN-Sicherheitsrat scharfe Resolutionen zur Verurteilung der Gewalt in Syrien verhindert.
Obama führte am Rande des Gipfeltreffens der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer bilaterale Gespräche mit Russlands Präsident Wladimir Putin und mit dem chinesischen Staatschef Hu Jintao. Dabei machte er nach eigenen Angaben klar, dass der syrische Präsident Baschar al-Assad aus Sicht der USA aufgrund der Gewalt und der Massaker nicht an der Macht bleiben könne. Dieser Haltung hätten sich Moskau und Peking aber nicht angeschlossen.
Putin verteidigte nochmals die Syrien-Politik seines Landes. "Wir denken, dass niemand das Recht hat, für ein anderes Land zu entscheiden, wer an der Macht sein soll und wer nicht", sagte der russische Präsident in Los Cabos. Nach seinem Treffen mit Obama am Montag hatten beide Politiker eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der sie ein "sofortiges Ende" der Gewalt in Syrien verlangten.