U-Ausschuss zum "Euro Hawk" De Maizière sitzt die Abrechnung aus

Er hält stand: Stunde um Stunde befragt der U-Ausschuss den Verteidigungsminister zur Affäre um das Drohnen-Projekt "Euro Hawk". Thomas de Maizière wirkt nicht so, als mache ihm das was aus. Seine Argumentation steht - und sei sie noch so konfus. Die Opposition wütet.

Von Michael König, Berlin

Susanne Kastner ist eine umsichtige Frau. Nach drei Stunden Dauerverhör will die Ausschuss-Vorsitzende von der SPD eine Pause einlegen, dem Zeugen zuliebe. Aber der zeigt kein Interesse. "Von mir aus können wir weitermachen", sagt Thomas de Maizière.

Er hat sein Sakko nicht abgelegt, er sitzt kerzengerade auf seinem Stuhl. Er isst nichts, nippt nur an einem Mineralwasser. Manches Ausschuss-Mitglied sieht im Vergleich geradezu derangiert aus. Auf den Tischen stapeln sich die Tassen und Teller. Zwei Stunden später, nach fünf Stunden Verhör, sagt Kastner: "Es wird von den Kollegen jetzt eine Pause gewünscht." De Maizière lächelt.

Vor knapp zwei Monaten, als die Euro-Hawk-Affäre ihren öffentlichen Anfang nahm, hat er geklagt: Er sei ein guter Verteidigungs-, aber ein schlechter Selbstverteidigungsminister. Jetzt zeigt sich: Er hat dazugelernt. De Maizière sitzt die Pein, die ihm die Opposition im Untersuchungsausschuss des Bundestags bereiten will, einfach aus. Er pariert Frage um Frage, auch wenn Rote und Grüne immer wütender werden. "Unwürdig" findet ihn der Linken-Politiker Jan van Aken. Einen "überforderten Mann" sieht der Grüne Omid Nouripour in ihm. "Er konnte den Lügenvorwurf nicht entkräften, im Gegenteil", sagt der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold.

Das Verteidigungsministerium als Papierschleuder

Die Wut speist sich daraus, dass de Maizière kaum einen Fehler erkennen kann. Er bleibt stundenlang cool, er gibt sich akribisch. Auch wenn seine Argumentation noch so widersinnig klingen mag. Der Stopp der Entwicklung der Drohne sei richtig gewesen und rechtzeitig erfolgt, wiederholt er. Der "Geburtsfehler" liege schon länger zurück. Zum Zeitpunkt seines Amtsantritts sei das meiste Geld schon ausgegeben gewesen. "Das Projekt war bereits auf der schiefen Bahn." Er räumt lediglich ein: "Ich bedauere, dass ich mich am 5. Juni nicht klarer ausgedrückt habe."

Das mit dem richtigen Ausdruck, das ist der Knackpunkt. Am 5. Juni hatte de Maizière im Haushaltssausschuss, im Verteidigungssauschuss, im Bundestag und in zwei Fernsehinterviews betont, er habe erst am 13. Mai 2013 von unlösbaren Problemen bei der teuren Drohnentwicklung erfahren. Erstmals habe er von Problemen am 1. März 2012 gehört. Damals seien sie ihm als lösbar dargestellt worden.

Der U-Ausschuss hat Dokumente zutage gefördert, die daran zweifeln lassen. Die Opposition arbeitet sich daran ab, liest sie immer wieder vor. Eines der meistzitierten Schreiben ist eine Info-Mappe für einen Besuch des Ministers bei der Rüstungsfirma Cassidian am 10. Dezember 2012. Sie enthält detaillierte Schilderungen der Probleme des Euro Hawk. De Maizière hatte sie persönlich abgezeichnet, er muss folglich früher Bescheid gewusst haben. Aber hat er sie auch gelesen? Das ist, der Logik von de Maizière folgend, die entscheidende Frage.

Ihm zufolge ist das Bundesverteidigungsminsterium eine große Papierschleuder. Er habe sehr wohl "Hintergrundinformationen", "Anlagen" und "Informationsvorlagen" bekommen, aber die passende "Entscheidungsvorlage" zum Euro Hawk eben nicht. Als der Linke van Aken versucht, eine Definition von "Vorlage" zu bekommen, hält ihm de Maizière entgegen, er wolle da jetzt nicht "zu sehr in die Differenzierung gehen, um nicht wortklauberisch zu erscheinen".

Stattdessen klagt er über seine Untergebenen. "Die Mitarbeiter möchten dem Minister gerne alles aufschreiben, für den Fall, dass ein Thema angesprochen wird", sagt de Maizière. Und fügt an: "Es kann nicht sein, dass sich Mitarbeiter damit entlasten, dass sie Informationen in Anlagen stellen und sagen, da soll der Minister mal schauen, was er damit macht."

Frei übersetzt: Ich kann das nicht alles lesen.

Im Kanzleramt gebe es eine Regel, wonach ein Vermerk maximal drei Seiten lang sein dürfe. So weit sei sein Ministerium aber noch nicht, sagt de Maizière. Das Material sei häufig umfassend, bei Terminen halte er sich nicht immer an Sprechzettel. Nicht immer, wenn "Euro Hawk" auf einer Tagesordnung stehe, habe er auch wirklich darüber gesprochen. Und wenn in einem Papier von einem "hohen finanziellen Risiko" die Rede sei, wie das beim Euro Hawk der Fall war, dann sei das nicht automatisch von Belang: "Das können Sie ständig lesen. Allein der Hinweis auf große Probleme ist kein Grund zu handeln, denn Sie finden solche Hinweise bei nahezu jedem zweiten großen Rüstungsprojekt."

Frei übersetzt: Ihr könnt mir gar nichts.

Die Opposition bekommt Schnappatmung angesichts der Aussagen des Ministers. Der SPD-Verteidigungexperte Arnold fragt nicht mal mehr, er bellt Vorwürfe in Richtung des Zeugen: "Sie haben uns hinter die Fichte geführt." Der Grüne Nouripour fragt: "Wenn in einer Gesprächsvorlage steht, der Russe kommt, handeln sie dann auch nicht?"

Nur seine Parteikollegin Katja Keul versucht zum Ende der siebeneinhalbstündigen Sitzung noch, dem Minister Fallen zu stellen: Ob er personelle Konsequenzen erwäge, wenn seine Regierung wiedergewählt werden würde? "Hätte hätte Fahrradkette", sagt de Maizière. Die Ausschussmitglieder der Union klopfen vor Freude mit der Faust auf den Tisch.