Schwarz-Gelb Eine Regierung wie ein Juckreiz

Schlechter als erwartet ist derzeit nur eins: Schwarz-Gelb. Merkels Koalition hält nicht einmal dem Vergleich mit Schröders Truppe stand.

Ein Kommentar von Nico Fried

Es sind die letzten Tage vor Weihnachten, und Angela Merkel kann sich nicht beklagen. Ihre neue Regierung hat erste Probleme unaufgeregt und erfolgreich, ja zum Teil sogar unter dem Applaus der Opposition gelöst. Die Koalition und Merkels Kabinett genießen steigende Zustimmungsraten.

Vor allem aber hat die persönliche Vermittlung der Bundeskanzlerin zu einem unerwartet positiven Gipfelergebnis geführt und Merkel den Ruf einer "ehrlichen Maklerin" eingebracht. 2005, das erste Jahr ihrer Kanzlerschaft, endet für sie nach dem EU-Gipfel von Brüssel in Harmonie. So weit der Blick in die Vergangenheit.

Nun ins Jahr 2009: Die Kanzlerin regiert anders als in ihrer ersten Legislaturperiode in einer sogenannten Wunschpartnerschaft mit der FDP. Die Koalitionsverhandlungen haben drei Wochen gedauert, weniger als die Union vor vier Jahren brauchte, um Gerhard Schröder überhaupt mal zum Verzicht aufs Kanzleramt zu drängen. Mittlerweile jedoch steht das Wort von der Wunschkoalition dafür, dass sich alle Beteiligten wünschen, es möge endlich besser laufen im schwarz-gelben Bündnis, einschließlich Merkel. Stattdessen ist jetzt auch noch Kopenhagen schiefgegangen. Nix Klima-Kanzlerin, nix Miss World.

Angela Merkel erlebt nicht die erste schwierige Phase als Kanzlerin. Libanonkrise, Georgienkrise, Bankenkrise, Wirtschaftskrise - das waren die fetten Brocken ihrer ersten Amtszeit, garniert mit Koalitionskrisen wie ein Germknödel mit Mohnstreusel.

Schwarz-Rot hat jedoch auch immer dann besonders gut funktioniert, wenn es darauf ankam, was sogar in den letzten Monaten vor der Bundestagswahl die mühsam inszenierte Konkurrenz der Kanzlerin und ihres Gegenkandidaten Frank-Walter Steinmeier nicht verdecken konnte.

Die große Koalition entwickelte gerade in der schwierigen Anfangszeit aus ihrer inneren Spannung und dem Zwang zum Kompromiss einen gewissen Geist der Gemeinsamkeit, der im Kern bis zum Ende hielt. Die schwarz-gelbe Koalition hat gemeinsam bisher manches entwickelt, nur Geist war nicht dabei.

Natürlich sind die Voraussetzungen fürs Regieren schwierig, sie hätten aber noch weitaus schwieriger sein können: Die Wirtschaft ist eingebrochen, aber nicht so tief wie erwartet. Die Arbeitslosigkeit ist gestiegen, aber nicht so hoch wie angenommen. Die Steuereinnahmen sind gesunken, aber nicht so dramatisch wie vorausgesagt. Selbst die Stimmung der Bürger hat sich nicht verdüstert, jedenfalls nicht wie von manchen befürchtet. Jetzt äußert sich auch noch der Einzelhandel zufrieden über das Weihnachtsgeschäft. Schlechter als erwartet ist nur eins: die Koalition.

Deshalb ist die Krise, in der Merkel jetzt steckt, eigentlich auch gar keine Krise, sondern eine nicht enden wollende Zeit des Missvergnügens. Die Ursache kommt nicht von außen, sieht man einmal vom Scheitern des Klimagipfels ab, für das man Merkel jedoch selbst bei bösem Willen schwerlich alleine verantwortlich machen kann. Die Ursache liegt nicht in einem überraschenden internationalen Konflikt und nicht in einem neuen innenpolitischen Problem.

Der allenfalls mediokre Eindruck der zweiten Regierung Merkel ist selbstgemacht, lauter Unannehmlichkeiten, die Unordnung schaffen: Altlasten der großen Koalition, wie das Bombardement von Kundus oder der Fall Opel; Startschwierigkeiten der neuen Regierung, wie beim Wirtschaftsbeschleunigungsgesetz; persönliche Profilierung wie in den Konflikten Westerwelle/Steinbach und Guttenberg/Schneiderhan; Fehler wie die Steuersenkung für Hoteliers; föderaler Widerstand, wie bei der Bildung; individuelle Dauerrenitenz, wie im Fall Seehofer.

Am Wahlergebnis überfressen

Damit aber erfüllt diese Koalition die Erwartungen nicht, die sie an sich selbst hatte. Sie leidet darunter. Als hätten sich Union und FDP an ihrem Wahlergebnis überfressen, hebt die Koalition jetzt nicht ab, sondern knattert mit stotterndem Motor am Boden herum.

Die Kanzlerin hat sich bemüht, ihrer Regierung mit der Bekämpfung der Wirtschaftskrise ein großes Thema zu geben. Es ist beim Bemühen geblieben. Früher halfen Merkel in solcherart unerquicklichen Zeiten außenpolitische Großereignisse, EU-Gipfel, Heiligendamm, Küsschen mit Nicolas, alkoholfreies Bier mit George Dabbelju. Doch in Kopenhagen blieb das politische Wellness-Center geschlossen.

Schlimm genug für Schwarz-Gelb, dass schon Parallelen zu den Anfängen von Rot-Grün gezogen werden. Noch schlimmer jedoch, dass Merkels Koalition dem Vergleich mit Schröders Truppe bislang nicht standhält: Unsortiert sind beide Regierungen gestartet. Unter Rot-Grün aber gab es immerhin noch einen gesellschaftlichen Veränderungsanspruch. Die Kanzlerin hat so was auch, redet aber nicht mehr darüber.

Ihre Botschaft ist verlorengegangen zwischen Betreuungsgeld, Stufentarif und einem 70-Millionen-Loch im schleswig-holsteinischen Landeshaushalt. Und Merkel fehlt einstweilen entweder der Wille oder die Kraft, daran etwas zu ändern. Oder beides. Auf die Bürger wirkt diese Koalition wie ein Juckreiz am Rücken: nicht schmerzhaft, aber unangenehm. Man kommt nicht selber dran, aber es ist auch niemand da, der mal kratzen könnte.

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