Regierungsbildung in Italien Letztes Aufgebot der alten Garde

Enrico Letta stellt sich nach einem Treffen mit Staatspräsident Giorgio Napolitano der Presse.

(Foto: Getty Images)

Schon bald könnte Enrico Letta Italiens neuer Regierungschef werden. An diesem Samstag, so heißt es, soll der Kompromisskandidat von Sozialdemokraten und Berlusconis PDL Staatspräsident Napolitano ein Kabinett vorschlagen. Der erhofft sich von Letta, dass er das Land von seinem Selbstvernichtungskurs abbringt. Ein Hintertürchen lassen sich beide Parteien jedoch offen.

Von Andrea Bachstein, Rom

Silvio Berlusconi gab sich am Freitag im fernen Dallas optimistisch. "Mir scheint, es gibt keine wirklichen Probleme", sagte er über die Gespräche, die endlich zur Bildung einer neuen Regierung in Italien führen sollen. Der ehemalige Premier, der mit seinem mutmaßlichen Nach-Nachfolger Enrico Letta am Vortag "30 Sekunden" am Telefon gesprochen haben will, berichtete weiter, seinen Unterhändlern zufolge gehe alles gut voran. "Aber natürlich können wir nicht so tun, als gäbe es ein hundertprozentiges Einverständnis", fügte er hinzu. Ein Hintertürchen muss ja immer offen bleiben.

Der Bürgermeister von Florenz, Matteo Renzi, der selbst wohl ganz gerne den Auftrag zur Bildung der Regierung bekommen hätte, rang sich zu einem Kompliment für den Parteikollegen Letta durch. "Das wird eine gute Regierung, Letta macht gerade eine gute Arbeit", so der Rebell der sozialdemokratischen PD. Die Partei werde geschlossen der neuen Regierung das Vertrauen aussprechen. Allerdings, so fügte Renzi hinzu, sei er dagegen, dass Parteikollegen, die gegen die neue Regierung stimmen, ausgeschlossen werden aus der PD. Auch hier ein Hintertürchen also.

Letta muss die tragenden Kräfte aus seiner PD und aus Berlusconis PDL für eine Mehrheit bündeln. Der Führer der Protestbewegung 5 Stelle, Beppe Grillo, äußerte sich zum Geschehen wie üblich auf seinem Blog: "Das ist Gruppensex, würdig dem besten Bunga-Bunga", so sein Urteil über die Versuche Lettas, aus den Personalbeständen der alten Parteien eine neue Regierung zu formen.

In diesen aufgeregten Tagen wird in Rom besonders viel geredet, jetzt, da sich das Karussell mit den möglichen Ministerkandidaten dreht und jede Partei so viele Posten wie möglich besetzten will. Die Hauptfigur, der 46-jährige Enrico Letta, hält sich mit öffentlichen Äußerungen zurück. Er ist am Freitag wieder "auf den Hügel" gefahren, wie man Besuche beim Staatspräsidenten umschreibt, und hat im Quirinalspalast zweieinhalb Stunden lang mit Giorgio Napolitano geredet. Hat ihm berichtet, was er in den vergangenen zwei Tagen unternommen hat, damit das Land wieder eine gewählte Regierung bekommt.

Dienstwagen statt Fiat

Dass Letta dieses Mal für die Fahrt einen Dienstwagen benutzte und Begleitschutz in Anspruch nahm statt wie am Mittwoch allein mit dem Familien-Fiat vorzufahren, konnte als Indiz gewertet werden, dass er schon fast Premierminister ist. Das Statement des Präsidialamts über dieses Treffen am Freitag war aber nur fünf Zeilen lang und verriet: nichts.

An diesem Samstag, so wird vermutet, werde Letta eine Liste von Ministern präsentieren. Dann könnte er sofort vereidigt werden, am Montag könnten dann die Vertrauensabstimmungen über die neue Regierung im Parlament über die Bühne gehen. Dass es zwei Monate nach der Parlamentswahl zumindest Hoffnung auf eine neue Regierung gibt, ist dem 87 Jahre alten Giorgio Napolitano zu verdanken. Am Samstag vor einer Woche verblüffte er die Bürger, als er sich zu einer neuerlichen Kandidatur überreden ließ; er wollte dem unwürdigen Spektakel der Abstimmungen über seine Nachfolge endlich ein Ende setzen.