Protestbewegung in Ägypten:ElBaradei fordert Mubarak heraus

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Der ägyptische Friedensnobelpreisträger Mohamed ElBaradei ist in seiner Heimat eingetroffen, um sich an die Spitze der Protestbewegung gegen Staatschef Mubarak zu stellen. Er erklärte sich bereit, eine Übergangsregierung zu führen. ElBaradei könnte zur Führungsfigur der Opposition werden - doch bei Regimegegnern und der Jugend ist er umstritten.

Tomas Avenarius, Kairo

Der ägyptische Friedensnobelpreisträgerfordert den seit 30 Jahren regierenden Staatschef Hosni Mubarak heraus. Der frühere Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) traf am Donnerstag in Kairo ein und erklärte sich bereit, eine Übergangsregierung in Ägypten zu führen. In mehreren ägyptischen Städten gab es wieder gewaltsame Proteste gegen die Regierung.

"Es ist ein Prozess." Bei seiner Ankunft in Kairo wies Mohammed ElBaradei kritische Fragen zurück, warum er erst nach tagelangen Protesten mit mehreren Toten nach Ägypten zurückkehre. Ägypten stehe an einem Scheideweg. (Foto: Getty Images)

ElBaradei sagte: "Wenn die Menschen möchten, dass ich den Übergang anführe, werde ich sie nicht hängenlassen." Am frühen Donnerstagabend traf er in Kairo ein; an diesem Freitag will ElBaradei an Protesten der Anti-Mubarak-Opposition teilnehmen. Vor seiner Abreise aus Wien hatte er den Staatschef zum Rücktritt aufgefordert. "Wandel ist unvermeidbar", sagte der 68-Jährige.

Im Februar 2010 hatte ElBaradei eine Allianz verschiedener Oppositionsgruppen gegründet, der auch die in Ägypten verbotene Islamistengruppe der Muslimbrüder angehört. Dieses "Bündnis für den Wandel" ist einer der Organisatoren der Proteste. Es sind die schwersten in der 30-jährigen Regierungszeit von Mubarak.

Bislang hat der bei ägyptischen Regimegegnern und bei der Jugend umstrittene ElBaradei seine Rolle als Oppositionsführer nicht ausgefüllt. Er verbrachte die meiste Zeit im Ausland. Sollte er nun in Ägypten auftauchen, könnte er dennoch zur Führungsfigur der Anti-Mubarak-Bewegung werden. Denn bislang fehlt der weitgehend über das Internet organisierten Protestbewegung ein Führer.

Während die Unruhen in Kairo am Donnerstagnachmittag abzuflauen schienen, kam es in anderen Städten zu schweren Ausschreitungen. Augenzeugen zufolge setzte die Polizei in der Stadt Ismailija Tränengas gegen Demonstranten ein, die mit Steinen warfen. In Suez ging die Polizei mit Wasserwerfern und Gummigeschossen gegen eine Kundgebung vor. Hunderte Menschen hatten vor einer Polizeiwache für die Freilassung der in den vergangenen Tagen inhaftierten Regierungskritiker demonstriert.Seit Beginn der Proteste in Ägypten sind nach Angaben der Sicherheitskräfte mindestens tausend Menschen in Gewahrsam genommen worden. Unter den sechs Todesopfern der Proteste sind zwei Polizisten.

Die Massenproteste erreichten zudem den Jemen. Zehntausende Menschen forderten dort am Donnerstag den Sturz von Präsident Ali Abdullah Salih. Die Demonstranten versammelten sich an vier verschiedenen Orten in der Hauptstadt Sanaa. Salih regiert das ärmste Land der arabischen Welt seit 32 Jahren. Für Freitag riefen Oppositionsführer zu weiteren Demonstrationen auf. Als Reaktion auf die Proteste versuchte Salih, die Spannungen zu entschärfen, indem er den Sold der Streitkräfte erhöhte. Außerdem wies er erneut den Vorwurf von Kritikern als falsch zurück, wonach er seinen Sohn als seinen Nachfolger einsetzen wolle. Zudem ließ er die Einkommensteuer um die Hälfte senken und wies seine Regierung an, die Preise zu kontrollieren. Als Sicherheitsmaßnahme postierte er Sondereinsatzkräfte der Polizei und Soldaten an wichtigen Punkten der Hauptstadt.

Indessen verstärkte die Europäische Union ihr Vorgehen gegen die Familie des geflohenen tunesischen Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali. Die EU-Mitgliedstaaten einigten sich darauf, die Konten von Familienmitgliedern Ben Alis einzufrieren. Zudem will die EU gegen Ben Ali und seine korrupte Frau Leila Trabelsi ein Einreiseverbot verhängen. Tunesiens Außenminister Kamel Morjani, ein Weggefährte Ben Alis, trat am Donnerstag zurück.

© SZ vom 28.01.2011 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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