Piratenchef Schlömer "Wir müssen Köpfe zeigen"

Der Parteichef der Piraten Bernd Schlömer will einen Strategiewechsel.

(Foto: dpa)

Strategiewechsel bei den Piraten: Parteichef Schlömer fordert im SZ-Interview mehr Eigenverantwortung für die Spitzenkandidaten - ohne dabei den Bezug zur Basis zu verlieren. So soll die Partei vor der Bedeutungslosigkeit bewahrt werden.

Von Jan Bielicki und Jan Heidtmann

SZ: Angenommen, am kommenden Sonntag wäre Bundestagswahl: Wie schätzen Sie die Chancen der Piraten ein?

Bernd Schlömer: Wir liegen derzeit zwischen drei und vier Prozent. Aber wir haben in Niedersachsen gesehen, dass es bei Meinungsumfragen oft erhebliche Varianzen gibt.

In Niedersachsen haben Sie verloren. Ihr Parteifreund Christopher Lauer hat daraufhin das Publikum per Internet gefragt: Warum wählt Ihr die Piraten nicht? - Kennen Sie die Antwort?

Die Menschen wissen einfach nicht, wofür die Piratenpartei steht. Und sie verbinden mit der Piratenpartei auch keine Menschen. Deswegen habe ich auch gesagt, dass wir nicht weiter allein darauf setzen können, Themen zu transportieren. Wir müssen Köpfe, Menschen zeigen, Sympathieträger, die unsere Themen einfach und leicht transportieren.

Im Moment erwecken die Piraten eher den Eindruck, dass sie sich die Köpfe einschlagen.

Ich bekomme auch viel positives Feedback von Bürgern, die sagen: Hier gibt es eine Partei, die eine Debattenkultur hat. Da wird ein Kanzlerkandidat nicht im Hinterzimmer von drei Menschen bestimmt und die Parteibasis nickt das ab. Insofern kann Debattenkultur auch ein positives Image haben. In einer Phase, in der die Piratenpartei von knapp 12.000 auf 35.000 Mitglieder angewachsen ist, sind Diskussionen auch nicht wirklich verwunderlich. Jetzt können wir aber klären, in welche Richtung wir wollen.

Auf die Frage von Herrn Lauer kritisierten viele, die Piratenpartei beherberge eine Menge Sexisten und Rassisten.

Mit einigen neuen Mitgliedern haben wir tatsächlich Probleme. Das will ich gar nicht bestreiten. Diese Leute haben ein Problem, mit anderen Menschen respektvoll umzugehen. Sie äußern sich sexistisch oder menschenfeindlich. Diese Mitglieder stehen aber nicht in zentralen Funktionen. Wir werden jedes Mitglied, das sich so äußert, mit den üblichen parteiinternen Maßnahmen belegen. Wir lassen uns das nicht gefallen.

Sie werden sie also rausschmeißen?

Das ist nicht ganz so einfach, kann aber durchaus am Ende dieses Prozesses stehen.

Brauchen die Piraten eine Frauenquote?

Die Quote ist in der Piratenpartei bei internen Abstimmungen abgelehnt worden. In aktuellen Diskussion wird letztendlich darüber gesprochen, wie man Menschen fördern kann. Ich fordere alle Frauen auf, sich auch um Ämter und Mandate zu bewerben - und das geschieht ja zunehmend. In Nordrhein-Westfalen hat die Aufstellungsversammlung gerade eine Frau auf Platz eins der Bundestagswahlliste gewählt. Wir müssen Frauen fördern und fordern. Nicht nur fördern.

Sie sprechen ja wie Gerhard Schröder.

Hoffentlich nicht! Ich spiele auch besser Fußball als er.

Die Bundestagswahl ist im September. Was muss bei den Piraten bis dahin passieren?

An diesem Wochenende werden wir bei einem Strategietreffen in Leipzig die Grundlagen für unser weiteres Vorgehen legen. Es geht auch um grundsätzliche Fragen: Was für eine Partei wollen wir eigentlich sein? Ich persönlich denke, dass wir von unseren Stärken wieder stärker Gebrauch machen müssen. Das heißt, wir müssen zeigen, dass wir internetgestützte Verfahren für politische Entscheidungen anwenden und nutzen. Dass uns Korruptionsbekämpfung, Offenheit von Politik und Verwaltung, Integrität und Transparenz wichtig sind.