Obama in Israel Frustrierter Friedensstifter

Er kommt, um zuzuhören: US-Präsident Obama ist schon mal mit einem Friedensplan für den Nahen Osten gescheitert. Einen neuen Versuch plant er auf seiner Israel-Reise nicht. Seine Gastgeber sind alles andere als friedensbewegt.

Von Peter Münch, Tel Aviv

Eine Gratulation hat er schon einmal vorausgeschickt nach Israel: Er freue sich darauf, "eng mit dem Premierminister und der neuen Regierung zusammenzuarbeiten", schrieb US-Präsident Barack Obama übers Wochenende an Benjamin Netanjahu, dessen neues Kabinett am heutigen Montag vereidigt wird. So wird unter Profis der Boden bereitet für freundschaftliche Gespräche.

Doch selbst die wärmsten Worte können nicht darüber hinwegtäuschen, dass in diesem Boden auch reichlich Minen vergraben sind. Ein leichte Reise wird es deshalb nicht werden, die Obama in dieser Woche von Mittwoch bis Freitag in die chronische Krisenregion Nahost führt.

Doch es musste wohl sein, die Reise ist überfällig. In seiner ersten Amtszeit hatte Obama Israel nicht besucht, stattdessen hatte er gleich zu Beginn in Kairo der muslimischen Welt die Hand zur Versöhnung gereicht. Das haben ihm viele verübelt im jüdischen Staat, und an der Hartleibigkeit von Netanjahu ist im Anschluss jegliche amerikanische Nahost-Initiative gescheitert. Nun soll Obamas Besuch gleich zu Beginn der zweiten Amtszeit einen neuen Anfang signalisieren.

Jerusalem, Ramallah und zum Abschluss die jordanischen Hauptstadt Amman - das ist die klassische Route der Nahost-Vermittler. Doch allzu hochfliegende Hoffnungen, zum Beispiel auf ein eisbrechendes Dreier-Treffen von Obama, Netanjahu und Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas, werden vom Weißen Haus präemptiv gedämpft. Obama habe keinen neuen Friedensplan im Gepäck, heißt es, er komme, um zuzuhören.

Starke Siedlerlobby im Kabinett

So viel Demut vom mächtigsten Mann der Welt ist selten, doch es spricht daraus die Frustration über das Scheitern des ersten Anlaufs und die Einsicht, dass ein neuer Versuch derzeit keine allzu großen Erfolgschancen hat. Israels künftige Regierung nämlich, auf die sich Obama erklärtermaßen so sehr freut, ist alles andere als friedensbewegt.

Zwar versäumt Netanjahu derzeit keine Gelegenheit, seine Bereitschaft zu neuen Verhandlungen mit den Palästinensern zu beteuern. Doch nie zuvor war die Siedlerlobby im Kabinett so stark vertreten - ein israelischer Siedlungsbaustopp, der den Palästinensern als Geste des guten Willens die Rückkehr an den Verhandlungstisch ebnen könnte, erscheint daher ausgeschlossen.

Viel lieber als über den Friedensprozess mit den Palästinensern reden die Israelis ohnehin über die iranische Atombedrohung. Dies - zusammen mit der zunehmend auch für die Nachbarschaft bedrohlichen Lage in Syrien - haben die Jerusalemer Strippenzieher deshalb zum eigentlichen Top-Thema des Obama-Besuchs und der mehrstündigen Gesprächen mit Netanjahu gleich am Mittwoch erklärt.

Nahtlose Übereinstimmung ist auch hier nicht zu erwarten. Israels Drohungen mit einem militärischen Alleingang haben von Beginn an in Washington für Verstimmung gesorgt, weil die US-Regierung weiter auf eine diplomatische Lösung samt Sanktionsdruck setzt.

Doch Formelkompromisse sind im derzeitigen Stadium noch relativ leicht zu finden. In einem Interview mit dem israelischen Sender Channel 2 hat Obama deshalb bereits deutliche Warnungen an Iran gerichtet und dabei die Formulierung Netanjahus von der "roten Linie" benutzt, deren Überschreiten zum Krieg führe.

Die Iran-Debatte stellt seit langem schon die Palästinenser-Frage in den Schatten - und die Frustration darüber wird der US-Präsident in Ramallah zu spüren bekommen. Wenn er am Donnerstag mit Präsident Mahmud Abbas in dessen Amtssitz zusammentrifft, werden nur einen Steinwurf von der Mukata entfernt die Menschen gegen die amerikanische Nahost-Politik protestieren.

Als ehrlichen Makler erkennen die Palästinenser Obama längst nicht mehr an - vielmehr fühlen sie sich von ihm verraten. Als Konsequenz daraus haben sie einen Parallelkurs zum Friedensprozess eingeschlagen und bemühen sich den amerikanischen Mahnungen zum Trotz in den Gremien der Vereinten Nationen um eine internationale Anerkennung, die von außen Druck zur Staatsgründung erzeugen soll. Obama wird ihnen wenig zu bieten haben, was sie von diesem Kurs abbringen könnte.

Kaum mehr als wolkige Bekenntnisse

Weil insgesamt von den Gesprächen mit den Regierungsvertretern wenig Konstruktives zu erwarten ist, haben die Washingtoner Planer in kluger Choreografie einen anderen Termin zum Höhepunkt der Reise erkoren: Am Donnerstagnachmittag wird sich der amerikanische Präsident direkt ans Volk wenden, ganz speziell an die Jugend, der die Zukunft gehört.

Die Rede im Jerusalemer Kongresszentrum wird, mit reichlicher Verzögerung, als direkte Fortsetzung des Präsidenten-Auftritts im Juni 2009 in der Kairoer Universität inszeniert. Im Zuschauerraum werden handverlesene Studenten sitzen, denen der Weise aus Washington seine Vision vom Frieden erklärt.

Doch mehr als wolkige Bekenntnisse wird er kaum hinterlassen, wenn er am Freitag ins Flugzeug steigt, um mit einem Zwischenstopp in Amman zurückzufliegen ins Weiße Haus, wo er sich wieder all den anderen Problemen zuwendet, bei denen ein Präsident der Vereinigten Staaten vielleicht noch wirklich etwas bewegen kann.