Niedersachsen Piraten dürfen an Landtagswahl teilnehmen

Wegen formaler Fehler musste die Piratenpartei um die Teilnahme an der Landtagswahl in Niedersachsen bangen - nun darf sie doch antreten. Bedenken seien unberechtigt, hieß es aus dem Wahlausschuss in Hannover.

Die Piratenpartei darf nun doch mit einer Landesliste zur Landtagswahl im Januar in Niedersachsen antreten. Das hat am Freitag der Landeswahlausschuss in Hannover einstimmig entschieden.

Die Bedenken, ob bei der Aufstellung der Liste alles rechtmäßig zugegangen sei, seien unberechtigt, sagte Landeswahlleiterin Ulrike Sachs.

Parteiintern hatte es Diskussionen darüber gegeben, ob die Liste rechtmäßig zustande gekommen ist. Wegen formeller Fehler waren mehrere Parteitage nötig. Problematisch hätte sein können, dass die Kandidaten unterschiedlich lange Redezeiten bekommen hatten. Nach Angaben von Sachs haben selbst Mitglieder der Partei bei der Landeswahlleitung dafür plädiert, die Landesliste nicht zuzulassen.

In einer aktuellen Umfrage war die Partei auf drei Prozent gekommen. Insgesamt ließ der Wahlausschuss die Landeslisten von elf Parteien zu, bei der Landtagswahl 2008 waren 14 Parteien mit Landeslisten angetreten. Nicht zugelassen wurden die Listen von fünf Parteien, weil sie nicht die erforderlichen 2000 Unterschriften von Unterstützern vorgelegt hatten.

Der neue Landtag wird am 20. Januar gewählt. Landeslisten kommen immer dann zum Tragen, wenn einer Partei aufgrund des Zweitstimmenergebnisses mehr Mandate zustehen als sie in den Wahlkreisen direkt gewonnen hat. Kleinere Parteien haben ohne Landesliste also keine reelle Chance auf einen Einzug in den Landtag.

Zuletzt hatte die Partei in Umfragen verloren - und das nachdem sie zunächst als Neuling in der Politik einen rasanten Aufstieg erlebt hatte. Um mit sinkender Wählergunst und inhaltlichen Lücken wie etwa ihrem wirtschaftspolitischen Programm umzugehen, treffen sich die Piraten am kommenden Wochenende zu ihrem Bundesparteitag in Bochum.

Trotzdem zeigte sich der niedersächsische Spitzenkandidat Meinhart Ramaswamy nach der Sitzung des Landeswahlausschusses zuversichtlich: "Wir haben uns nicht beeinflussen lassen davon, dass wir auf der Kippe standen. Jetzt geht die Arbeit erst richtig los." Die Partei tritt nun mit 29 Listenkandidaten an.