Mafiagerüchte und heimliche Nebeneinkünfte: Das Europaparlament erhebt Vorwürfe gegen die designierte Kommissarin Rumiana Jelewa. Am Donnerstag muss sich Günther Oettinger bewähren.

Eigentlich sollte Rumiana Jeleva einen Karrieresprung machen: Die Bulgarin ist als neue EU-Kommissarin für internationale und humanitäre Hilfe vorgesehen. Nun droht sie allerdings zu scheitern. Im Europaparlament formiert sich entschiedener Widerstand gegen die bulgarische Außenministerin, ihre Anhörung in Brüssel endete in heftigen Auseinandersetzungen. Sollte sie beim Plenum endgültig durchfallen, ist ihre Kandidatur für die europäische Kommission Geschichte.

Jeleva werden falsche Angaben zu ihrer Biographie vorgeworfen, den Besitz einer Beratungsfirma soll sie verschwiegen haben. Ihrem Mann werden zudem Kontakte zur Mafia nachgesagt, auch das dürfte sich auf die Kandidatur der 40-Jährigen nicht gerade günstig auswirken.

Alle Kandidaten für die EU-Kommission müssen dem Parlament drei Stunden Rede und Antwort stehen. Günther Oettinger ist am Donnerstag dran. Rumiana Jeleva bestritt während ihrer Anhörung, in ihrem Lebenslauf gelogen zu haben. "Ich habe alles offengelegt, was ich offenlegen musste", sagte sie während ihrer Anhörung. Alle Vorwürfe seien unbegründet. Vor Journalisten gab sie nach der Anhörung allerdings zu, das Unternehmen verkauft zu haben. Sie erinnere sich aber nicht daran, dafür eine größere Summe erhalten zu haben. Zum Verkaufsdatum machte sie ebenfalls keine näheren Angaben.

Die Fraktionen des Europaparlaments haben Kommissionspräsident José Manuel Barroso nun aufgefordert, die Zweifel an der bulgarischen Kandidatin schnellstens auszuräumen und ihre privaten Geschäfte zu überprüfen. Sollte es Barroso nicht gelingen, alle Fragen im Zusammenhang mit der umstrittenen Bulgarin zu beantworten, droht das Parlament damit, Rumiana Jeleva abzulehnen.

Das würde die Einführung der gesamten neuen EU-Kommission verzögern. Die bulgarische Regierung muss dann einen anderen Kandidaten vorschlagen.

Rumiana Jeleva ist nicht die erste Kandidatin, die am Veto des Europaparlaments zu scheitern droht. Vor vier Jahren war der Italiener Rocco Buttiglione wegen seiner Äußerungen zur Homosexualität in Ungnade gefallen. Das Plenum entzog ihm damals daraufhin seine Zustimmung.

Neben Rumiana Jeleva droht auch der litauische Kandidat Algirdas Semeta zu scheitern. Der designierte Kommisar für Zoll und Betrugsbekämpfung schaffte es bei seiner Anhörung vor dem Parlament nicht, schlüssig darzulegen, wie er die Verschwendung von EU-Mitteln verhindern würde.

Kommissionspräsident Barroso will die Arbeit mit seiner neuen Kommission am 1. Februar beginnen. Sollte das Europaparlament bis dahin nicht alle Kandidaten durchwinken, wird daraus allerdings nichts werden.

(dpa/ckw/gba)