Krim-Annexion Putins neues Russland

Der Zerfall der ehemaligen Sowjetunion verfolgt Russlands Präsident Wladimir Putin seit mehr als 20 Jahren.

(Foto: dpa)

Mit der illegalen Annexion der Krim bekämpft Russlands Präsident die Gespenster der Vergangenheit. Putins Signal: Russland bröckelt nicht mehr, Russland dehnt sich wieder aus. Die Welt hat wieder Respekt vor Russlands Macht. Europa erlebt, wie seine über Jahrzehnte stabile Sicherheitsordnung zerbröselt.

Ein Kommentar von Julian Hans

Als die Sowjetunion zerfiel, so erzählte es Wladimir Putin am Dienstag, seien die Menschen in einem Land zu Bett gegangen und in einem anderen aufgewacht. Mit diesem Bild beschrieb der russische Präsident seinen schlimmsten Albtraum. Dieser Albtraum verfolgt ihn seit mehr als 20 Jahren. Und seit mehr als 20 Jahren dient sein Handeln nur dem einen Zweck - die Gespenster aus diesem Albtraum zu bekämpfen. Mit der illegalen Annexion der Krim glaubt Putin, gleich zwei davon erwischt zu haben.

Erstens: Russland bröckelt nicht mehr, Russland dehnt sich wieder aus. Zweitens: Die Welt hat wieder Respekt vor Russlands Macht. So wie früher, als Grenzbeamten die Hände zitterten, wenn man ihnen einen sowjetischen Pass reichte.

Viele Menschen haben sich in den vergangenen Tagen irritiert gefragt, was Putin will mit diesem Landzipfel im Schwarzen Meer? Ein Blick in die leuchtenden Gesichter der Zuhörer im Sankt-Georg-Saal des Kreml am Dienstag hat gezeigt: Schon für diese eine Rede hat der ganze Ärger sich gelohnt. Es war eine Triumphrede, wie Putin sie noch nie gehalten hat. Immer wieder sind die Abgeordneten aufgesprungen, haben applaudiert und "Russland, Russland" gerufen. In dem, was der Präsident sagte, steckte der ganze Putin. Und in dem, wie sein Publikum eins wurde mit ihm, steckt sein neues Russland.

Es ist ein Land, das - so Putins Sicht - sein Haupt erhebt und beginnt, sich zu wehren gegen die äußeren Feinde, die es "in die Ecke drängen" wollen, und gegen die inneren, die ihm als "fünfte Kolonne" schaden. So hat Stalin einst den großen Terror begründet. Es ist ein völkisches Russland, das bedrohten Landsleuten Schutz bietet, wo sie auch leben mögen, denn die "Russen sind das größte geteilte Volk der Welt"; es ist imperialistisch - Putin erinnerte daran, dass Kiew die Mutter aller russischen Städte sei. Und es folgt einer höheren Berufung: Jeder Ort auf der Krim sei "heilig".

Für jede Rechtsverletzung findet sich ein Vorbild in der Geschichte; und sei es ein falsches. Putin rechtfertigt den Bruch des Völkerrechts auf der Krim mit dem Vorgehen der Nato in Kosovo. Dass dort Tausende Menschen umgebracht wurden, bevor die Nato eingriff, um das Morden zu stoppen, ist ihm nur ein spöttisches Lächeln wert. Tote sind kein juristisches Argument. Das ist der Unterschied zwischen Macht und Moral. Putin handelt so, wie er handelt, weil er es kann.

Die Schreckgespenster sind zurück

"In die Ecke gedrängt" fühlt sich Putin vor allem durch die Nato. Die Aufnahme ehemaliger Mitgliedsstaaten des Warschauer Pakts sowie der früheren Sowjetrepubliken im Baltikum war ohne Zweifel ein Vertrauensbruch. "Keinen Daumen breit" werde sich die Allianz auf das Gebiet des Warschauer Pakts ausdehnen, versprach US-Außenminister James Baker im Umbruchjahr 1990 dem sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow. Auch Hans-Dietrich Genscher hatte für diese Haltung geworben, denn er brauchte die Zustimmung Moskaus zur Wiedervereinigung. Doch es blieb bei einer mündlichen Zusage.

Anders als beim "Budapester Memorandum", in dem Frankreich, Großbritannien, die USA und Russland 1994 die territoriale Integrität der Ukraine schriftlich garantierten. Das will Putin jetzt nicht mehr anerkennen, weil die Ukraine nach der Revolution nicht mehr der Staat sei, mit dem man das Abkommen geschlossen habe. Mit dem gleichen Recht könnte man argumentieren, Russland sei heute schließlich ein anderer Staat als jene Sowjetunion, der man den Verzicht auf eine Nato-Erweiterung zugesagt habe.

Die Nato wurde nicht erweitert, weil der Westen die ehemaligen Mitglieder des Warschauer Pakts dazu gedrängt hat. Im Gegenteil: Polen, Letten, Litauer, Ungarn haben laut und heftig an die Tür des Bündnisses geklopft, weil sie unter dessen Dach Schutz suchten. Alle, die bisher bezweifelt haben, dass es richtig war, sie hereinzulassen, verstehen spätestens jetzt, wovor diese Länder Angst hatten.

Seit diesem Dienstag leben die Völker zwischen Tallinn und Berlin erneut in einem anderen Europa. Zum ersten Mal seit Ende des Zweiten Weltkriegs hat auf dem Kontinent ein Staat einen Teil eines anderen Staates mit Gewalt an sich gerissen. Diese Tatsache können die Freudenfeste auf der Krim genauso wenig kaschieren wie das pseudolegale Vorgehen mit Blitzreferendum, Unabhängigkeitserklärung und Bitte um Aufnahme in die Russische Föderation. Nicht nur die USA und Europa - Russlands vermeintliche Widersacher - sind entsetzt. Einzig die Regime in Syrien und Nordkorea waren bereit, diesen Zirkus anzuerkennen.

Im Zeitraum von gerade einmal drei Wochen hat Europa erlebt, wie seine über Jahrzehnte stabile Sicherheitsordnung zerbröselte. Wie soll man Putin entgegentreten? Keiner weiß es. Und für die Völker Mitteleuropas sind die alten Schreckgespenster zurückgekehrt - ihr Albtraum.