Korruptionsverdacht Bundeswehr soll mangelhafte Gewehre beschafft haben

Neuer Ärger für Verteidigungsminister de Maizière. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nach einem Zeitungsbericht bei der Bundeswehr wegen Korruptionsverdachts. Der Vorwurf: Gewehre sollen beschafft und an die Truppe geliefert worden sein, obwohl schwerwiegende Mängel festgestellt wurden.

Das Drohnenprojekt floppte gerade, nun droht Verteidigungsminister Thomas de Maizière laut einem Pressebericht neuer Ärger: Nach Informationen der Bild am Sonntag ermittelt die Staatsanwaltschaft Koblenz wegen Korruptionsverdachts in Zusammenhang mit der Beschaffung von mehreren Gewehrtypen.

Bereits im März wurden demnach Diensträume des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz durchsucht und Unterlagen beschlagnahmt.

Nach Informationen der Zeitung richten sich die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft unter anderem gegen einen General im Verteidigungsministerium und gegen Mitarbeiter des BAAINBw sowie gegen Verantwortliche eines deutschen Rüstungsunternehmens.

Den Vorwürfen zufolge sollen Gewehre für die Bundeswehr beschafft und an die Truppe geliefert worden sein, obwohl bei wehrtechnischen Untersuchungen der Waffen schwerwiegende Mängel festgestellt wurden, wie die BamS weiter berichtet. Die Prüfer sollen demnach bei den Gewehren unter anderem ungenügende Treffgenauigkeit und zu hohen Verschleiß konstatiert haben.

Das Bundesamt habe ebenso wie das Bundesverteidigungsministerium die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen bestätigt, berichtet die Zeitung. Zu Einzelheiten wollten demnach beide Behörden keine Stellung nehmen. Das Koblenzer Bundesamt war auch mit der vorläufigen Zulassung der umstrittenen "Euro-Hawk"-Drohne befasst.

"Euro Hawk" wird um Millionen teurer

Wie die BamS außerdem berichtet, kostet "Euro Hawk" Deutschland trotz des Ausstiegs aus dem Projekt weitere Millionen. Bis Ende September müssten monatlich 3,3 Millionen Euro für die weitere Erprobung bezahlt werden, berichtet die Zeitung unter Berufung auf einen vertraulichen Bericht von Staatssekretär Stéphane Beemelmans an den Verteidigungsausschuss des Bundestags.

Bereits bekannt ist zudem, dass zu den schon investierten Entwicklungskosten von 508 Millionen Euro noch 54 Millionen Euro für die Herstellung der Flugfähigkeit und 94 Millionen Euro für offene vertragliche Verpflichtungen kommen.

Angesichts dieser Summen fordert die Opposition, die Zahlungen sofort einzustellen. "Es reicht endgültig mit den Drohnen-Millionen", sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour der Zeitung. "Es darf kein Cent mehr fließen, bis die Fakten auf dem Tisch liegen." Der SPD-Verteidigungspolitiker Hans Peter Bartels kritisierte: "Der zuständige Rüstungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans hat die Projekte und die Vertragswerke offenkundig nicht im Griff."

Die SPD warf de Maizière am Samstag vor, ein absehbares Scheitern der "Euro-Hawk"-Zulassung nicht erkannt oder vertuscht zu haben. In Opposition und Koalition wurden zudem die Stimmen lauter, die eine weitere Beteiligung an einem ähnlichen Nato-Vorhaben infrage stellen.

Der CDU-Politiker fühlt sich durch das Debakel um die Aufklärungsdrohne nach dem Zeitungsbericht persönlich belastet. "Ich leide unter dem Druck, den ich aushalten muss. Ich würde gern reden, aber ich habe mir Schweigen auferlegt", sagte de Maizère der BamS.