Italien Wirtschaftsexperte Cottarelli soll Regierung bilden

  • Nach dem Scheitern der Regierungsbildung der populistischen Kräfte Lega und Cinque Stelle soll nun Carlo Cottarelli eine Übergangsregierung in Italien bilden.
  • Cottarelli gilt als Wirtschaftsexperte, früher war ein Direktor beim Internationalen Währungsfond.
  • Es ist wahrscheinlich, dass seine Regierung einige wenige Aufgaben erledigen wird, etwa die Verabschiedung eines Etats. Danach dürfte sie Neuwahlen ausrufen, diese könnten im Herbst stattfinden.

Der Wirtschaftsexperte Carlo Cottarelli soll Italien aus der Krise führen. Staatspräsident Sergio Mattarella beauftragte den ehemaligen Direktor beim Internationalen Währungsfonds am Montag, eine Expertenregierung zu bilden. Diese könnte das Land dann zu einer Neuwahl führen.

Cottarelli sagte, er nehme den Auftrag an. Er kündigte an, seine Regierung werde sich der Aufgabe widmen, einen Haushalt für das kommende Jahr zu verabschieden. Neuwahlen werde es entweder im Herbst oder Anfang kommenden Jahres geben. Am Vorabend war die Regierungsbildung der europakritischen Allianz zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtspopulistischen Lega gescheitert.

Der 64-jährige Cottarelli war im Jahr 2013 bereits Teil einer italienischen Regierung - als Sparkommissar unter Enrico Letta. Zuvor war er fünf Jahre lang Direktor beim Internationalen Währungsfonds.

Neuwahlen wahrscheinlich im Herbst

Die Aufgaben einer Übergangsregierung sind voraussichtlich begrenzt auf die Verabschiedung einiger weniger Geschäfte, darunter die bereits von Cottarelli angekündigte Verabschiedung eines Etats. Möglicherweise wird sie sich auch um ein neues Wahlgesetz anlässlich der geplanten Neuwahl kümmern. Aller Voraussicht nach wird Cottarellis Bündnis keine Mehrheit im Parlament finden.

Zuvor war der Versuch im letzten Moment gescheitert, eine Koalition zwischen der Protestbewegung Cinque Stelle und der rechtsnationalen Lega zu bilden. Der designierte Premier Giuseppe Conte, der seinen Regierungsauftrag vergangene Woche "mit Vorbehalt" angenommen hatte, teilte Staatspräsident Sergio Mattarella am Sonntagabend mit, dass er aufgebe.

Grund für das Scheitern war eine Personalie: Lega und Fünf-Sterne-Bewegung wollten den 81 Jahre alten, eurokritischen Ökonomen Paolo Savona zum Wirtschafts- und Finanzminister machen. Präsident Mattarella hatte angekündigt, den Kandidaten zu verhindern und gefordert, eine Alternative zu benennen. Als das nicht passierte, lehnte er den Kabinettsvorschlag ab.

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