Führungskrise in der FDP Einer wird zum Königsmörder

Philipp Röslers Konzept, sich als Antipolitiker zu präsentieren, ist gescheitert. Selbst ein gutes Abschneiden bei den kommenden Landtagswahlen wird den FDP-Chef wohl nicht mehr stabilisieren. Bleibt nur die Frage: Wer kann Rösler klarmachen, dass seine Zeit abgelaufen ist? Der wahrscheinlichste Kandidat kommt aus Schleswig-Holstein.

Von Peter Blechschmidt

Totgesagte leben länger. Schon oft in ihrer wechselhaften Geschichte musste die FDP als Beweis für die Gültigkeit dieses schon etwas angejahrten Slogans herhalten. Und wieder einmal sieht es danach aus, als könnten die Liberalen bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und nächste Woche in Nordrhein-Westfalen einen Überlebenskampf gewinnen. Das müsste ihnen auch einen Schub im Bund geben.

Anders stellt sich die Lage für den Bundesvorsitzenden Philipp Rösler dar. Vor einem Jahr wurde er auf einer Woge der Hoffnung an die Spitze gespült. Heute ist sein Ansehen so tief gesunken, dass auch die Parole nicht mehr gilt, ein Wahlerfolg im Norden und im Westen werde zugleich Rösler stabilisieren.

Fragwürdig war diese These eigentlich schon immer. Wo könnte die Stärke eines Vorsitzenden liegen, der sein Verbleiben im Amt zwei regionalen Wahlsiegern verdankt, von denen der eine - der Kieler Wolfgang Kubicki - sich vor allem auf Kosten der Bundespartei profiliert hat und der andere - der Düsseldorfer Christian Lindner - eben diesem Vorsitzenden vor fünf Monaten den Bettel als Generalsekretär hingeschmissen hat?

Rösler beschwört auf diese Frage stets das gemeinsame Eintreten für die Sache, hinter dem persönliche Befindlichkeiten zurücktreten müssten. Dabei ist unübersehbar, wie sehr Kubicki und Lindner jeweils auf die Wirkung der eigenen Person setzen und der Vorsitzende dahinter immer blasser wirkt.

Genscher preist das "sehr gute personelle Angebot der FDP"

Auch der liberale Übervater Hans-Dietrich Genscher scheint Rösler abgeschrieben zu haben. In einem Bild-Interview Anfang der Woche pries Genscher, der seine Worte sehr genau zu wägen pflegt, das "sehr gute personelle Angebot der FDP im Bund und in den Ländern". Kubicki und Lindner nannte Genscher ausdrücklich, der Name Rösler blieb unausgesprochen.

Als Genscher gemeinsam mit den Alt-Liberalen Klaus Kinkel und Gerhart Rudolf Baum einen Wahlaufruf zugunsten ihres nordrhein-westfälischen Landsmanns Lindner veröffentlichten, in dem wiederum Rösler unerwähnt blieb, sah sich der Bundesvorsitzende zu der öffentlichen Erklärung veranlasst, dass es sich um einen auf NRW gemünzten Aufruf handele: "Nicht mehr und nicht weniger."

Sicher wird die FDP erst einmal aufatmen, sollte sie in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen glimpflich davonkommen. Doch die Frage bleibt, ob Rösler der richtige Mann ist, die Liberalen 2013 in die Landtagswahl in Niedersachsen und danach in die Bundestagswahl zu führen. Keiner, der diese Frage nicht mit Worten des persönlichen Bedauerns verbindet. Der 39-Jährige wird allseits als sympathisch und für einen Berufspolitiker ungewöhnlich integer geschätzt. Zugleich aber gilt sein Konzept, sich als unkonventioneller Antipolitiker zu präsentieren, als gescheitert.

Wer könnte Rösler zum Rücktritt bewegen?

Auf dem Karlsruher Bundesparteitag vor zwei Wochen hatte es den Anschein, als habe Rösler selbst gemerkt, dass er seine Partei nicht mehr erreicht. Ob diese Selbsterkenntnis so weit geht, dass Rösler den Vorsitz niederlegt, wird in Führungskreisen der Partei jedoch bezweifelt. Doch nur so könnte der Weg für einen Neuanfang an der Spitze frei werden; ein offener Putsch gilt als ausgeschlossen.

Wer aber soll Rösler klarmachen, dass seine Zeit abgelaufen ist? Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, muss sich zurückhalten, weil die Nachfolge auf ihn zuliefe, der Königsmörder aber selten selbst zum König wird. Christian Lindner könnte es theoretisch, ob er sich allerdings dazu aufraffen würde, ist fraglich.

Deshalb richten sich die Blicke auf Wolfgang Kubicki. Er gilt als jemand, der selbst keine bundespolitischen Ambitionen hat. Und er hat Übung darin, Bundesvorsitzende im Allgemeinen und Rösler im Besonderen in Frage zu stellen. Erst vorige Woche meinte Kubicki in aller Öffentlichkeit, Rösler sei "zwei, drei Jahre zu früh" in sein Spitzenamt gekommen. Und selbstverständlich habe die FDP Personal, um den Parteivorsitzenden zu ersetzen. Inzwischen könnte Kubicki sogar sagen: "Du, Philipp, es geht nicht mehr." Denn seit Karlsruhe sagen Rösler und Kubicki "Wolfgang" und "Philipp" zueinander.