Flüchtlinge in Deutschland Bamf findet zahlreiche Fehler bei Asylverfahren

Wegen Bearbeitungsfehlern müssen zahlreiche Asylverfahren neu aufgerollt werden.

(Foto: dpa)

Nach dem Auffliegen des terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A., der sich als Flüchtling ausgegeben hatte, überprüft die Behörde 2000 Fälle.

Bei einer erneuten Überprüfung der Asylverfahren von 2000 allein reisenden Männern hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zahlreiche Bearbeitungsfehler festgestellt. Das berichten die Zeitungen Bild und B.Z. ohne nähere Angaben von Quellen. Demnach hat die Behörde bereits etwa die Hälfte der Fälle überprüft und dabei in zehn bis 15 Prozent Fehler gefunden. Das Bamf schaut sich die eigentlich bereits abgeschlossenen Verfahren derzeit noch mal an, weil der rechtsextreme Bundeswehrangehörige Franco A. es geschafft hatte, sich als Flüchtling auszugeben. Oberleutnant A. steht im Verdacht, Terroranschläge geplant zu haben, die er dann Flüchtlingen in die Schuhe schieben wollte.

Das Bundesamt hatte dem Mann nach seiner Anhörung im November 2016 einen sogenannten subsidiären, also eingeschränkten Flüchtlingsschutz, gewährt. Die Behörde räumte eine Fehlentscheidung ein.

Wegen der Untersuchung im Fall Franco A. stellt sich das Bamf auf neue Verzögerungen bei laufenden Asylverfahren ein. "Kapazitätsentzüge, die sich aufgrund der jetzt anberaumten Untersuchungen im Fall Franco A. ergeben", könnten zu einer "Verlangsamung beim Rückstandsabbau" führen, sagte eine Bamf-Sprecherin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Vergangene Woche hatte außerdem die Linken-Politikerin Ulla Jelpke der Bundesregierung vorgeworfen, die Zahlen zu Ausreisepflichtigen im Ausländerzentralregister (AZR) seien aufgrund von Fehleintragungen deutlich zu hoch. Jelpke stützt sich auf eine Analyse des Beauftragten für Flüchtlingsmanagement, Frank-Jürgen Weise. Darin heißt es, die Datenlage im AZR weise "teils erhebliche Defizite" auf. Es gebe eine "signifikante Anzahl inkonsistenter oder unplausibel erscheinender Datensätze". Aufgelistet ist darin ein großer Anteil "zu prüfender Datensätze".

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