FDP: Gesundheitsreform Philipp Rösler - Optimist noch in der Niederlage

Gesundheitsminister Philipp Rösler ist mit seiner Reform gescheitert. Schuld daran ist nicht zuletzt die harte Haltung von CSU-Chef Seehofer - doch unterkriegen lässt sich der Liberale nicht.

Von Guido Bohsem

Die Tinte unter dem schwarz-gelben Koalitionsvertrag war noch nicht trocken. Der Sekt schäumte noch, da trat der heimliche Gesundheitsminister des Landes vor die Öffentlichkeit und verkündete: Bei der Gesundheit ändert sich erst mal nichts.

Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) ist mit seiner Gesundheitsreform gescheitert.

(Foto: dpa)

Das war überraschend, weil das Gegenteil von dem, was Union und FDP festgehalten hatten. Doch das schien CSU-Chef Horst Seehofer nicht zu kümmern. Erst jetzt zeigt sich ganz deutlich, welche Folgen die harte Haltung des heimlichen Gesundheitsministers Seehofer für den tatsächlichen Amtsinhaber Philipp Rösler hat. Rösler konnte sich nicht durchsetzen gegen seinen Kontrahenten aus Bayern und fuhr bei dem Versuch einer Gesundheitsreform die wahrscheinlich größte politische Niederlage seiner Karriere ein.

Zum Amtsantritt war Rösler frisch, frech und ungewöhnlich. Sein Versprechen auf einen Neuanfang in der Gesundheitspolitik schien für ein paar Wochen einlösbar. Dass er nun gescheitert ist und düpiert, das ist zum großen Teil Seehofers Werk. Kaltblütig setzte der bayerische Ministerpräsident, der von 1992 bis 1998 selbst Gesundheitsminister war, seine Position durch. Die neue Gesundheitspolitik ist nun so wie die alte, und Seehofer hat damit gewissermaßen sein Erbe bewahrt.

Optimismus und die besseren Argumente

Röslers Scheitern ist aber nicht alleine Seehofers Werk. FDP-Parteichef Guido Westerwelle ist ebenso zu nennen. Dieser drängte Rösler vorzeitig in das schlimmste Amt der Bundesregierung. Als er dann merkte, dass der junge Niedersachse weitaus besser ankam als er selbst, distanzierte er sich. Auch Kanzlerin Angela Merkel trägt ihren Anteil, weil sie ihren Lieblingsminister von der FDP im entscheidenden Moment nicht machtvoll stützen wollte - oder konnte.

Und Rösler? Rösler ist mit beidem ausgestattet, einem unerschütterlichen Optimismus und einem soliden Selbstvertrauen. Obwohl die CSU seine Vorhaben über Monate hin morgens, mittags und auch abends angriff, hielt er nahezu unbeirrt daran fest. Er habe die Erfahrung gemacht, so hat Rösler sein Verhalten wiederholt erklärt, dass sich am Ende die besseren Argumente durchsetzen werden. Die besseren Argumente, die hätten natürlich er und seine Vertrauten, die Staatssekretäre Daniel Bahr und Stefan Kapferer. Je härter die Attacken aus Bayern wurden, desto stärker wurde dieser Glaube, desto geringer die Zweifel.

Schwere Niederlage für Rösler

Wer es böse mit dem 37-Jährigen meint, kann das als Hybris bezeichnen, als zum Fall verurteilte Vermessenheit. Möglich ist aber auch, dass sich in dem jungen Minister Unerfahrenheit und eine Art freiwillige Naivität für Machtpolitisches paaren. Gleich zum Amtsantritt machte er deutlich, nicht an den hauptstadttypischen Ränkespielen teilnehmen zu wollen. Der Nachteil dieses romantischen Idealismus ist, dass jeder halbwegs geschickte Ränkeschmied ihn ohne Zögern auszunutzen versteht und erst recht Horst Seehofer.

Rösler hat eine schwere Niederlage erlitten. Doch Gedanken über einen Rücktritt dürfte sich der ehemalige Bundeswehr-Soldat nicht machen. Muss er auch nicht. Denn selbst Seehofer hat es damals nicht geschafft, unbeschadet auf dem schlimmsten Schleudersitz der Regierung zu bleiben.