EU-Kommissarin Margrethe Vestager Die Anständige

(Foto: REUTERS)

Margrethe Vestager legt sich mit Google, Gazprom und Amazon an. Damit ist der EU-Wettbewerbs-Kommissarin gelungen, was in Brüssel schon mal sehr wichtig ist: aufzufallen. Von Alexander Mühlauer

In ihrem Büro hat jemand eine Holzleiter an die weiße Wand gelehnt. Sie könnte, so grob und schlicht, auch in einer Galerie oder einer Altbauwohnung herumstehen; ein Ding, das man irgendwo gefunden hat und nun um sich haben will, ein Objet trouvé. Man könnte die Leiter jetzt auseinanderklappen, auf die Sprossen steigen, wie ein Maler, der die Decke streichen will. Man kann aber auch draufloslächeln, so wie Margrethe Vestager, wenn sie von der Leiter erzählt. "Ich mag sie sehr gerne, weil man ihr ansieht, dass sie von jemandem gebraucht wurde." Derjenige aber wollte sie wegwerfen. Da fragte Vestager, ob sie die Leiter nicht haben könne. "Ich dachte mir, wenn du etwas erreichen möchtest, das du andernfalls nicht erreichst, bring einfach deine eigene Leiter mit."

Seit vierzehn Monaten steht die Holzleiter nun im zehnten Stock des Berlaymont, des Glas-Beton-Baus, in dem Europas mächtigste Behörde sitzt: die EU-Kommission. Wenn man so will, ist Margrethe Vestager die mächtigste Frau Brüssels. Sie hat sich mit den einflussreichsten Konzernen der Welt angelegt. Mit Google und Gazprom, Disney und Amazon. Sie alle haben Vestagers Macht gespürt. Als EU-Kommissarin für Wettbewerb muss sie das schützen, was die EU noch immer am stärksten zusammenhält: den Binnenmarkt. Denn es waren ja nicht höhere politische Ziele, die Europas Nationalstaaten eine Gemeinschaft formen ließen. Am Anfang ging es um Kohle und Stahl. Dann um freien Handel, den Abbau von Zöllen und Subventionen. Um Geld also, viel Geld.

Vestager, 47 Jahre alt, kurze Haare, Strickkleid, schaut aus ihrem Büro durch die breite Fensterfront auf die Stadt, sie sagt: "Wettbewerb ist das Beste für eine Gesellschaft. Wenn wir nicht eingreifen, gibt es Kartelle und Monopole."

Ist Google ein böses Monopol?

Vielleicht wirkt bei Vestager auch deshalb alles so harmlos, weil sie sich nie ins grelle Licht setzt

"Böse nicht, aber man darf eines nicht vergessen: Wir alle waren es, die Google so stark gemacht haben." Sie selbst natürlich auch, sagt Vestager, denn wer google nicht? Ob etwas gut oder böse ist, interessiert die Kommissarin eigentlich gar nicht, es geht ihr ums Prinzip: Missbraucht Google seine Marktmacht, um Konkurrenten auszustechen? Verletzt der US-Konzern Wettbewerbsrecht, indem er zum Beispiel eigene Einkaufsangebote oder Kartendienste wie Google Maps bei den Suchergebnissen immer weit oben anzeigt?

Antworten auf diese Fragen und noch viel mehr Details musste Eric Schmidt der Kommissarin liefern. Und wenn der Verwaltungsratschef von Google nicht weiterwusste, dann hoffte er auf einen seiner acht Begleiter. Monatelang hatte Schmidt auf das Gespräch warten müssen. Vestager brauchte Zeit, um sich in den Fall einzuarbeiten, um die richtigen Fragen zu stellen. Aber gewiss ist es auch ein Zeichen von Macht, den anderen warten zu lassen. Im Frühjahr 2015 durfte Schmidt dann nach Brüssel kommen. Vestager empfing den Gast aus Amerika in ihrem Büro.

Ob Schmidt die Holzleiter aufgefallen ist? Man weiß es nicht. Der besondere Vestager-Stil aber wohl schon. Schöner-Wohnen-Zeitschriften dürften von diesem Ambiente hingerissen sein: ausgewaschene Teppiche, darauf ein massiver Holztisch, dänische Designerstühle. An den Wänden Gemälde von befreundeten Künstlern. Und, hach, Familienfotos auf dem Sideboard. Ihr Mann, der Lehrer Thomas Jensen, mit dem sie seit mehr als 20 Jahren verheiratet ist. Die drei Töchter Maria, Rebecca, Ella. Die Brüder, die Schwester, die Großmutter. Und natürlich Karlo, der Golden Retriever. Die perfekte Familie? Anders gefragt: Muss alles so perfekt aussehen? Vestager lächelt, kneift die Augen zusammen und sagt: "Das sind die wichtigsten Menschen, die ich treffe. Das ist meine Familie."

Andere Machtmenschen tapezieren ihr Büro gern mit den Fotos berühmter Leute, die sie mal getroffen haben. Vestager jedenfalls hätte nur einen Menschen gerne kennengelernt - und dessen Bild neben die ihrer Familie gestellt: Nelson Mandela. Nelson Mandela? Der perfekte Held. Gegen ein solches Vorbild kann man wirklich nichts haben.

Vestagers Drang nach Perfektionismus hat etwas Von-der-Leyen-Haftes. Die Kinder, der verständnisvolle Mann, und die Politikerin, die kocht und strickt und joggt. Allerdings: Bei ihr wirkt das alles irgendwie echt, locker, entspannt. Vielleicht täuscht man sich da aber auch, weil in diesem Büro alles so harmlos und makellos aussieht. Was auch daran liegen kann, dass sie die Leuchtstoffröhren an der Decke nie einschaltet. Viel zu grell. Dafür gibt es Stehlampen, für gedämpftes, indirektes Licht. Da wirkt gleich alles wärmer. Dazu Vestagers ungezwungenes Auftreten: immer schön freundlich, immer zuhören. Aber auch das ist Vestager: immer schön hart in der Sache.

So hat sie es zu Hause gelernt. Als ältestes Kind zweier Pastoren wächst Margrethe Vestager mit ihren drei Geschwistern in Westjütland auf. Dänische Prärie. Flaches Land, viele Kühe. Keine Berge, wenig Häuser; nichts, das die Sicht versperren könnte. Und dann der Himmel: so hoch, so blau, so unheimlich klar.

Die Vestagers sind eine politische Familie. Margrethes Ururgroßvater war Mitbegründer der Partei Det Radikale Venstre, auch ihre Eltern engagierten sich für diese Partei, deren Name wörtlich lautet: "Die radikale Linke". In Wirtschaftsfragen ist diese Partei allerdings liberal, ansonsten ist sie sozial, in Umweltfragen grün. Eine Art "Manufactum"-Partei könnte man sagen, also für alle, die es sich leisten können, im Biomarkt einzukaufen und Elektrosportwagen zu fahren. In Dänemark nennt man sie auch leicht abschätzig "Caffè-Latte-Partei". Und doch sind diese Sozialliberalen seit jeher in der Rolle des flexiblen Mehrheitsbeschaffers gewesen. Also: Hauptsache an der Macht.

Immer schön freundlich, immer zuhören, aber dann hart zur Sache, das hat sich Margrethe Vestager vorgenommen.

(Foto: Freya Ingrid Morales/Bloomberg )

Wenn Margrethe Vestager an ihre Kindheit auf dem Land zurückdenkt, sieht sie einen großen Tisch vor sich, im Pastorenhaus der Eltern. Der Tisch war so groß, dass immer noch Platz für jemanden frei war. Es kamen auch immer Leute ins Haus: Landstreicher, Städter, Nachbarn. Für sie alle gab es stets einen Stuhl - und noch wichtiger - einen Teller. An diesem Tisch wurde diskutiert, stundenlang, nächtelang. Margrethe saß oft dabei und hörte zu. Sie lernte, dass man zur eigenen Meinung und zu seiner Überzeugung stehen muss. Dass jeder Verantwortung trägt; auch die Verantwortung, etwas aus dem eigenen Leben zu machen.

Ihr Alter-Ego gibt es auch als Fernsehheldin: Die ist bei aller Biederkeit doch faszinierend

Vestager studierte Volkswirtschaft in Kopenhagen, arbeitete im Finanzministerium. Mit 30 ist sie Ministerin für Bildung und Kirche. Eines Tages wird bekannt, dass sie ihre älteste Tochter Maria nicht taufen hat lassen. Und das als Kirchenministerin! Es gibt eine Riesenaufregung. Vestager lässt sich nicht beirren. Sie sagt allen, die es hören wollen, ihr Mann und sie hätten beschlossen, dass ihre Kinder später selbst entscheiden könnten, ob sie getauft werden wollen.

2011 ist sie Parteichefin, Wirtschaftsministerin, Innenministerin, Vizeregierungschefin. Und sie setzt durch, was sie für richtig hält. Zum Beispiel eine harte Sozialreform. Als Dank dafür überreichen ihr Langzeitarbeitslose, deren Bezüge sie gekürzt hat, eine Skulptur, die heute in ihrem Büro steht: einen Stinkefinger. Ihre Gegner in Kopenhagen nennen sie "Eiskönigin". Die Macher der großartigen dänischen Fernsehserie "Borgen" aber entdecken Vestager als Vorbild. Borgen, das ist das Schloss Christiansborg in Kopenhagen, der dänische Polit-Kokon, in dem Parlament und Regierung ihren Sitz haben. In diesem Milieu kennt jeder jeden, und jeder weiß etwas über einen anderen, der das natürlich besser nicht wissen soll. Die TV-Serie Borgen ist so etwas wie das skandinavische "House of Cards". Und die Hauptfigur Birgitte Nyborg ist die weibliche Ausgabe von Frank Underwood. Sie wird gespielt von Sidse Babett Knudsen, Knudsen hat sich für ihren Auftritt viel von Vestager abgeguckt. Das Ergebnis: Sie spielt eine knallharte, jedoch grundanständige Politikerin, die einen trotz aller Biederkeit beinahe so hypnotisiert wie Kevin Spacey als skrupelloser Intrigant in Washington.

Als Vestager sich die Serie zusammen mit ihrem Mann zu Hause auf der Couch anschaut, wundert sie sich: "Wie konnten die das alles wissen?" Was denn? "Na, wie die Haushaltspläne diskutiert werden. Oder die Situation mit Grönland."

Und wie es zugeht im kleinen Nest der dänischen Politik. Natürlich sei in "Borgen" alles Fiktion, sagt Vestager, "aber es ist ein ziemlich präzises Porträt der dänischen Politik, und die ist anders als in den anderen EU-Mitgliedsstaaten, intimer". Sie sagt auch: "Es ist sehr schwer, die Dänen zu beeindrucken."

Vestager glaubt, Dänen schätzten es nicht, wenn einer nur "ein Pamphlet nach dem anderen vorlegt". Für sie heißt das: immer pragmatisch bleiben, versuchen, andere zu überzeugen, verhandeln, immer wieder verhandlen. "Anders geht es nicht."

Wie in Brüssel eben, wo eigentlich nichts ist wie in Klein-Borgen. Als Kommissarin ist Vestager weit weg von den Bürgern. Das hat auch Vorteile. Sie freut sich, dass sie nicht zu jedem Thema eine Meinung haben muss. So wie damals in Dänemark bei den Mohammed-Karikaturen, als sie die Angst vor einer Bedrohung durch Islamisten als überzogen abtat und die asozialen Netzwerke über sie herfielen.

Auch die Menschen, die sie in Brüssel um sich hat, sind anders als die, die sie aus Kopenhagen kennt. Die Beamten sollen nicht national denken, sondern europäisch. Und das Schöne: "Sie sind nicht so schüchtern wie die Dänen."

Es ist Herbst 2014, als Vestager aus Borgen weggelobt wird. Nicht weil es für sie dort keine anderweitige Verwendung gäbe, sondern weil sie der Regierungschefin allmählich gefährlich wird. In Brüssel ist ihr seither gelungen, was einem in Brüssel erst einmal gelingen muss: Man kennt sie. Das kann man von vielen ihrer 27 Kolleginnen und Kollegen in der Europäischen Kommission nicht unbedingt behaupten. Vestager ist in ihrem ersten Jahr als Kommissarin schon eine Art Star geworden, sie ist aufgefallen, nicht blass geblieben. Manche bewundern, wie aggressiv sie zupacken kann. Andere wiederum sagen, sie müsse erst einmal liefern; denn gegen Google ermitteln könne jeder. Aber Google am Ende auch drankriegen, das müsse sie erst mal schaffen.

In der "New York Times" gab sie Kochtipps, damit die Amerikaner die EU weniger kritisch sehen

"Die Frau, die Google zerschlagen will" - so empfängt man sie auch in den USA. Im Oktober sitzt sie dort bei einem dieser grauhaarigen Talkmaster, er heißt Charlie Rose und plaudert mit ihr über ihre Rolle als Mutter und Kommissarin. Sie gibt Backtipps in der New York Times. Vestager macht das alles, weil sie weiß, dass gerade Amerikaner ihre Politik kritisch sehen. Denn warum bitte schön ermittelt sie vorzugsweise gegen US-Konzerne wie Google, Amazon, Disney oder McDonald's? Gibt es denn in Europa keine Kartelle und Monopolisten? Vestager antwortet dann immer: "Wir dürfen nicht politisieren."

Den Stinkefinger haben ihr Arbeitslose überreicht, weil sie deren Bezüge gekürzt hat. Daneben hat sie eine Bismarck-Büste dekoriert.

(Foto: Nick Hannes/laif)

Das klingt ein wenig seltsam, schließlich hat ihr Chef, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, genau das gefordert: eine politische Kommission. Näher besehen aber erfüllt Vestager Junckers Auftrag sehr wohl. Sie ermittelt nicht nur gegen Unternehmen, sondern auch gegen Staaten. Von 21 der 28 EU-Länder fordert sie Auskünfte über Steuervorbescheide, sogenannte Tax Rulings. Das sind jene Papiere, die den Lux-Leaks-Skandal auslösten.

Brüssel im September 2015. Kommissionschef Juncker sitzt vor dem Lux-Leaks-Sonderausschuss im EU-Parlament. Neben ihm hat Pierre Moscovici, sein an diesem Tag ziemlich unrasierter Steuerkommissar, Platz genommen. Die beiden scherzen, zupfen an ihren Krawatten und klopfen einander auf die Schulter. Vestager ist nach ihnen dran. Sie kommt pünktlich, muss aber warten. Juncker redet noch. Also setzt sie sich in die erste Reihe und macht Fotos mit ihrem Smartphone, die sie dann twittert. Sie soll, nicht nur an diesem Tag, so etwas wie Junckers Glaubwürdigkeitsversicherung sein. Der Kommissionspräsident steht als ehemaliger Finanzminister und Regierungschef von Luxemburg für die hoch umstrittene Steuerpolitik des Großherzogtums. Vestager dagegen ist unbelastet, also ermittelt sie gegen Luxemburg. Einmal muss sie leicht lächeln, als Juncker sagt: "Ich würde mich nie erdreisten, Frau Vestager ins Geschäft zu pfuschen."

Januar 2016. Vestager tritt mal wieder im Pressesaal der EU-Kommission auf. Sie knöpft sich Belgien vor, weil das Land großen Konzernen illegale Steuervorteile gewährt hat. Es geht um 700 Millionen Euro, vielleicht um mehr. Schon im vergangenen Herbst hat sie Luxemburg und die Niederlande verklagt. Beide Länder sollen Millionen von Starbucks und Fiat-Chrysler zurückverlangen, die sie den Firmen als illegale Staatshilfe gewährten.

Google muss in Großbritannien jetzt Steuern nachzahlen. Das macht der Kommissarin Druck

Margrethe Vestager steht am Rednerpult vor der blauen Wand und erklärt ihre Sicht der Dinge. So, dass es auch diejenigen verstehen, die von Wirtschaft keine Ahnung haben. Sie sagt: "Die Unternehmen sollen dort Steuern zahlen, wo sie ihre Gewinne machen." Also zum Beispiel in Deutschland und nicht mithilfe von Tochtergesellschaften in Luxemburg, wo die Firmen ihren Steuersatz auf null drücken. Als ein Journalist nach Junckers Glaubwürdigkeitsproblem in der Lux-Leaks-Affäre fragt, antwortet Vestager: "Daran denke ich nicht, ich versuche meinen Job zu machen." Sie lässt die Frage an sich abprallen, wischt sie einfach weg. Man kann das souverän finden, man kann aber auch sagen: Überzeugend ist es nicht.

Vestager weiß, dass sie bald liefern muss. Keine Pressekonferenz vergeht, in der sie nicht nach ihren großen Fällen gefragt wird. Google und Gazprom, Apple, Amazon. Sie sagt dann immer: "Wir werden eine Entscheidung verkünden, wenn sie fertig ist." Mehr nicht. Aber der Druck wächst. Noch in dieser Woche stellt ihr Kommissarskollege Moscovici einen Plan gegen die Steuerflucht der Unternehmen vor. Er will neben Vestager glänzen, auch er will Teil der Front gegen die Macht und Tricks der Konzerne sein. Und die Brüsseler Behörde ist nicht allein. Auch einzelne EU-Staaten geben sich neuerdings kämpferisch. Weil das Geld in ihre leeren Kassen bringt, und weil es populär ist.

In Großbritannien muss Google jetzt 170 Millionen Euro an Steuern nachzahlen, Londons Finanzminister spricht von einer "Google-Tax". Das kommt gut an, auch wenn der Betrag für Google ein Klacks ist. Als nächstes sollen Facebook, Amazon und Starbucks zahlen.

Vestager will sich dadurch nicht drängen lassen. Sie weiß, sie sitzt in Brüssel am längeren Hebel. Überhaupt Brüssel: Sie lebt jetzt seit mehr als einem Jahr in Belgien, was fehlt ihr dort eigentlich? "Das Wasser. Und die Fahrräder." In Kopenhagen fährt ja jeder vernünftige Mensch Rad. In Brüssel tragen vernünftige Radfahrer gelbe Neonjacken, damit sie nicht über den Haufen gefahren werden.

Vestager wohnt in Ixelles, einem Stadtbezirk mit unfassbar schönen Jugendstil-Häusern und ausreichend Graffiti an den Wänden. Seit ihre Familie im Sommer von Kopenhagen nach Brüssel umgezogen ist, hat sie das Gefühl, angekommen zu sein. Woran sie das merkt? "Endlich gibt es wieder jemanden, der sagt, dass der Kühlschrank leer ist."

Morgens, kurz nach sechs, steht sie auf und geht laufen. Drei Stunden später sitzt sie in ihrem Büro, schließt die Augen und erinnert sich: "In der Minute, in der meine Füße beim Laufen den Boden berühren, fühle ich mich glücklich. Man geht raus und spürt das Wetter. Man kann an etwas anderes denken. Man kann an gar nichts denken." Wie sie da sitzt und redet, könnte sie glatt Werbung für Laufschuhe machen. Man hätte direkt Lust, die Dinger sofort zu kaufen und loszurennen. Sie macht die Augen wieder auf. Vor dem Fenster ist die Wintersonne aufgegangen.

Früher habe sie mal 95 Kilo gewogen, erzählt sie. Das muss eine Weile her sein. Heute wirkt Vestager geradezu asketisch. "Nach der Geburt meiner zweiten Tochter habe ich beschlossen, anders zu essen, anders zu trinken, mich mehr zu bewegen", sagt sie. In Brüssel ist solche Offenheit ungewöhnlich und verstört eher, vor allem ihre südeuropäischen Kollegen.

In ihrem Büro will man noch wissen: Was sollen die vielen Holz-Kamele, die da auch rumstehen? "Ganz einfach", sagt Vestager, "wenn du etwas möchtest, musst du geduldig sein. Du musst langsam, aber bestimmt in Richtung deines Ziels laufen. Wie ein Kamel."