Die Macht des ADAC Wie ein Lobby-Verband die Politik beeinflusst

Gut 18,5 Millionen Mitglieder und beste Kontakte zu hochrangigen Regierungsmitgliedern: Die Macht des ADAC ist so groß, dass er es sich zuweilen sogar erlaubt, gegen die Interessen seiner Mitglieder zu handeln.

Von Thorsten Denkler, Berlin

Eine feine Adresse ist das, die sich der ADAC da vor etwas über zehn Jahren ausgesucht hat. Unter den Linden 36, direkt am Berliner Prachtboulevard, der zum Brandenburger Tor führt. Das Café Einstein, größter Umschlagplatz für Informationen aller Art in der Hauptstadt, ist nur wenige Meter entfernt. Die Abgeordnetenbüros liegen fußläufig. Das Bundesministerium für Verkehr, Bauen und Wohnen ist mit dem Auto in fünf, mit dem Fahrrad in sieben Minuten erreichbar.

Beste Lage also für eine Organisation, deren Leitplanken nach eigener Sicht die Interessen aller Autofahrer in Deutschland sind. Oder zumindest der 18,5 Millionen Mitglieder, die der ADAC ausweist.

Die Aufgabe des sogenannten Präsidialbüros hat der ADAC eindeutig beschrieben: Die Präsenz in Berlin diene dazu, "Kontakte zur Politik und wichtigen Organisationen zu pflegen und auszubauen". Als Interessenvertreter der Autofahrer sehe sich der ADAC "gefordert, kurze Wege zur Politik zu schaffen". So könne er "seine Erfahrungen bei anstehenden Projekten und Gesetzesvorhaben einbringen".

Und das macht das vierköpfige Team um Büroleiterin Monica Berg ausgiebig. In Anhörungen zu Gesetzesvorhaben sind sie und andere Vertreter des ADAC oft als Referenten anwesend. Das Büro lädt regelmäßig Abgeordnete, Fraktionsmitarbeiter, Ministerielle und Journalisten zu Info-Veranstaltungen ein. Dort werden dann etwa neueste Studien des ADAC zu Verkehrsfragen präsentiert.

Sie nannten ihn Rambo

Michael Ramstetter musste als Konsequenz aus der Manipulationsaffäre seinen Posten beim ADAC räumen. Ein Bauernopfer scheint er nicht zu sein. Glaubt man der Belegschaft, sind die geschönten Zahlen bei der "Gelbe-Engel"-Wahl nicht die einzige Verfehlung des ehemaligen Motorwelt-Chefredakteurs. Von Thomas Harloff und Oliver Das Gupta mehr ...

Der ADAC liefert oft Informationen, auf die Abgeordnete nur ungern verzichten würden. Hinter dem mächtigen Apparat steckt viel wissenschaftliche Expertise. Und der ADAC hat das Geld, um auch mal große Studien in Auftrag zu geben. Die Fachleute des Automobilklubs haben selbst unter Grünen einen guten Ruf. Zumal der ADAC manche grüne Position teilt: strengere CO₂-Grenzwerte für Neuwagen etwa.

Wer sich unter den Verkehrsexperten im Bundestag umhört, bekommt eine einhellige Auffassung präsentiert: Die machten fachlich eine gute Arbeit im ADAC. Natürlich sei das auch eine Lobby-Organisation. Aber gegenüber Abgeordneten und hohen Beamten im Ministerium trete sie längst nicht so aggressiv auf, wie andere Verbände.

Braucht der ADAC auch gar nicht. Einer der größten Lobby-Verbände der Welt hat bessere Instrumente um seinen Interessen Nachdruck zu verleihen, als Abgeordneten und deren Referenten zur Last zu fallen. "Die sitzen auf einem hohen Ross", sagt etwa der CDU-Verkehrsexperte im Bundestag, Dirk Fischer aus Hamburg. "Kleine Klinken putzen die nicht."

Der ADAC putzt lieber die ganz großen Klinken. Jene, mit deren Hilfe sich die Türen zu den Büros von Ministern und Staatssekretären öffnen lassen. In einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung wollte die Linksfraktion Mitte 2013 wissen, wie im Detail sich die "Beziehungen der Automobil-, Luftfahrt- und Bauindustrie zur Bundesregierung" gestalten. Aus der Antwort vom 4. September 2013 ergeben sich seit 2009 über 60 hochrangige Kontakte des ADAC mit Ministern oder Staatssekretären der Bundesregierung. Über 20 Mal sind ADAC-Vertreter speziell mit dem damaligen Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) oder einem seiner Staatssekretäre zusammengekommen.