Ein Kommentar von Detlef Esslinger

Nach dem Desaster der Loveparade sollte Duisburgs OB Sauerland gehen - doch er sträubt sich. Wer sich nun empört, möge sich selber testen: Wäre man bereit, einen schlimmen Fehler freiwillig mit dem Verlust der materiellen Existenz zu büßen?

Nun also auch der Bundespräsident. Christian Wulff wusste nichts anderes zu sagen, als er nach dem Duisburger OB gefragt wurde. Und so wählte er eine Bemerkung, die in ihrer Zweideutigkeit wiederum eindeutig war. "Unabhängig von konkreter Schuld gibt es auch eine politische Verantwortung", sagte Wulff am Sonntag. Er fuhr fort: "Das alles wird der Oberbürgermeister genau abwägen müssen." Mit anderen Worten, Adolf Sauerland, der aufs Traurigste berühmt gewordene Repräsentant einer Halbmillionenstadt, soll endlich zurücktreten.

Selbstverständlich ist es gar nicht die Frage, ob der Mann bleiben kann. Er hat sich im Amt unmöglich gemacht, ganz egal, was sein Beitrag zur Loveparade war und wer was unterschrieben hat. Jeder weitere Tag, den Sauerland bleibt, fügt seiner Stadt zusätzlichen Schaden zu - und übrigens auch ihm selbst, wie man vielleicht hinzufügen muss. Es ist doch unwürdig für einen Menschen, wenn er sich nicht einmal bei einer Trauerfeier zeigen kann. Wenn man Bemerkungen von ihm zwischen den Zeilen liest, liegt die Vermutung nahe: Er weiß das selbst. Warum also tritt er nicht zurück? Warum überhaupt treten Oberbürgermeister fast nie zurück, auch wenn die Anlässe klarer nicht sein könnten?

Unter renitenten Oberhäuptern litten schon Städte wie Wuppertal, Saarbrücken und Hanau, wo die OBs sich teils wegen politischer, teils wegen strafrechtlicher Vorgänge disqualifiziert hatten. Die waren zwar alle nicht vergleichbar mit dem, was in Duisburg passiert ist. Aber auch diese Stadtoberhäupter konnten ihre Kommune nicht mehr repräsentieren, weder Firmen noch Zuschüsse anwerben - weil sie nur noch mit sich selbst beschäftigt waren und jede Autorität verloren hatten.

Der Bundespräsident macht es sich etwas einfach, wenn er "politische Verantwortung" anmahnt. Als früherer Ministerpräsident weiß er doch, wo das Problem liegt: in den Landesbeamtengesetzen, die in keinem Bundesland den Rücktritt eines OB vorsehen - sondern nur die Entlassung aus dem Beamtenverhältnis. Die aber hat zur Folge, dass ein OB sämtliche Pensionsansprüche verliert, selbst jene, die er vor der Zeit im Rathaus erworben hat. Wer sich empört, dass ein Stadtoberhaupt an so etwas denkt, möge sich selber testen: Wäre man bereit, einen schlimmen Fehler freiwillig mit dem Verlust der materiellen Existenz zu büßen?

Sicher, es gibt Alternativen zum Rücktritt: die Abwahl, das Ruhenlassen eines Amtes, im Fall Sauerlands vielleicht die Rückkehr in die frühere Beamtentätigkeit, die des Lehrers. Aber das sind alles Alternativen, die dauern und auf menschliche Größe oder Findigkeit einer Verwaltung angewiesen sind. Es wird Zeit, die Beamtengesetze zu ändern - ein OB muss sein Amt aufgeben können wie jeder Minister auch. Er muss den Platz räumen können, ohne ein Sozialfall zu werden. Duisburg offenbart es doch: In einer aufgewühlten Stadt stehen die jetzigen Gesetze einer Befriedung im Weg.

(SZ vom 02.08.2010/odg)