In der Griechenland-Krise geht es längst nicht mehr ums Geld, sondern um das größte Kapital, das die Europäische Union besitzt: ihre Glaubwürdigkeit. Das desaströse Krisenmanagement macht Bürger, Verbündete und Finanzjongleure nervös. Es gibt nur eine Alternative zur Bedeutungslosigkeit: Die 27 Regierungschefs müssen es wagen, Europa noch einiger zu machen.
Es ist lange her, dass europäische Regierungschefs kühn und visionär waren, getrieben gar von der Idee eines geeinten, starken und friedlichen Europa, einer Gemeinschaft, die auf der Weltbühne eine große Rolle spielt. Es ist lange her: Am 7.Februar 1992 unterschrieben sie den Vertrag von Maastricht. Die Außen- und Sicherheitspolitik wurden europäisch, Justiz und Inneres ebenfalls. Und es schlug die Geburtsstunde des Euro. Franc, Deutsche Mark, Gulden und Drachme wurden zu Auslaufmodellen erklärt. Jetzt, kurz vor dem 20-jährigen Jubiläum, schlägt die Ironie des Schicksals zu. Der Euro, Symbol europäischer Einigung, ist in Gefahr. Die Union muss plötzlich beweisen, dass es sie überhaupt gibt.
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Zum Beitritt Rumäniens 2007 produzierten Näherinnen dort im Akkord EU-Fahnen. Heute gibt die Schuldenkrise wenig Anlass zu europäischer Euphorie. (© AP)
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In dieser Krise geht es längst nicht mehr um griechische oder andere Schuldenberge. Auch nicht um das Geld, mit dem diese Berge abgetragen werden sollen. Geld ist, so absurd das klingt, genügend da. Nein, die Europäische Union verspielt gerade das größte Kapital, das sie besitzt: ihre Glaubwürdigkeit. Nach vielen Monaten desaströsen Krisenmanagements zerbröselt das Vertrauen, dass Europa die Krise miteinander bewältigen kann.
Die Bürger fragen misstrauisch, ob es richtig sein kann, ein Milliardenpaket nach dem anderen zu schnüren für ein Land, das korrupte Eliten regieren. Sollte Griechenland nicht die Union verlassen und sich neu bewerben? Internationale Verbündete wie die Amerikaner beobachten genau, ob die ohnehin komplizierte EU ein zuverlässiger Partner bleibt. Wird die Gemeinschaft überleben? Und dann sind da Finanzjongleure, die den Wettlauf zwischen steigenden Zinsen und hektischen Rettungsaktionen befeuern und gewinnen wollen - wer mag voraussagen, wie der Lauf ausgeht?
Zur Beunruhigung trägt bei, dass die schwache Vorstellung, die Europa gerade abliefert, offensichtlich keinem aktuellen Schwächeanfall, sondern einem strukturellen Mangel geschuldet ist. Die Krise deckt schonungslos die Schwäche auf, an der die Gemeinschaft von jeher leidet; man parliert europäisch und handelt national.
Die 27 nationalen Regierungen haben vier europäische Präsidenten geschaffen, aber keine klare Führung. Selbst in der Krise ändert sich das nicht. Europa fürchtet, ein paar Buschfeuer in der Peripherie könnten einen Flächenbrand auslösen - und versucht trotzdem, mit ein paar Eimern Wasser zu löschen statt den Großeinsatz auszurufen. Noch schwächer kann sich die Gemeinschaft nicht präsentieren.
Was Europa jetzt dringend braucht, ist eine ehrliche Geschäftsordnung für die Krise und danach. Die 27 Staats- und Regierungschefs müssen wirklich nachdenken und erklären, wohin sie mit Europa wollen. Zwei Richtungen sind möglich: Sie können Europa einiger machen - oder aber die Zusammenarbeit auf eine Freihandelszone beschränken. Letzteres würde alle EU-Länder von der Weltbühne in das bedeutungslose Parkett verbannen; es wäre das Ende des großen europäischen Projektes, der Euro würde wohl mit einigen Ländern überleben.
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ICE-Strecke
Leider hat man den Euro als Einigkeitsfaktor einführen wollen, also eine durch und durch politische Entscheidung. Das lief nun einige Jahre ganz gut, bis allerdings die harten ökonomischen Fakten, die man bei dieser Entscheidung unter den Teppich gekehrt hatte, doch zu Tage kamen.
Es ist jetzt müßig die Vorteile zu erwähnen, die dieser Euro u.U. hat oder hatte, jetzt ist diese Währung wohl auf längere Zeit der Prüfnagel bzw. möglicherweise der Sargnagel dieser Union. Geht es eigentlich noch um eine Union und um welcher? Wählen wir Europäer länderübergreifende Parteien, die unsere Interessen vertreten? Ist den Ländern nicht doch am Ende das eigene Interesse wichtiger als das des Gesamten?
Die Deutsche Einheit war den Deutschen wichtig und waren zu Opfern bereit. Kann man von ihnen, aber auch von anderen Nationen das gleiche Interesse für Länder erwarten, mit denen sie wenig zu tun haben? Ist irgend ein Landstrich z. B. in Portugal oder sonstwo z.B einem Sauerländer nicht ziemlich egal?
Eine Union ist für mich etwas anderes, es wurde in der Vergangenheit versäumt ein Gemeinschaftsgefühl zu entwickeln.
Ob das noch was wird, sei dahin gestellt.
...Ih rBeispiel von der Aschaffenburger Wurstspezialität, welche die Aschaffenburger selbst bestimmen dürfen. Dürfen dann die Wertheimer original Aschaffenburger Würstel machen ? Oder noch schlimmer, die Frankfurter (gleiche Entfernung, 30 km) ? Hoppla, die haben doch schon eigene Würstchen !
Was sagt die EU dazu:
32003R1257
Verordnung (EG) Nr. 1257/2003 der Kommission vom 15. Juli 2003 zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (Molise, Alto Crotonese, Welsh lamb, Nürnberger Bratwürste oder Nürnberger Rostbratwürste)
Amtsblatt Nr. L 177 vom 16/07/2003 S. 0003 - 0004
Also, ist es nun diktatorisch von der EU, wenn die Aschaffenburger ihre Würstel selbst definieren ? Oder die EU dies für die Aschaffenburger tut ?Oder ist es diktatorisch von den Wertheimern und den Frankfurtern, wenn Sie darauf bestehen, in der Nachbarschaft original Aschaffenburger Würstel produzieren zu dürfen ?
Tja, Fragen über Fragen, über die awesomness auch keine befriedigende Antwort weiß.
Mehr Demokratie in der EU würde bedeuten, dass die Stimme eines jeden Wahlberechtigten gleich viel zählt. Mit anderen Worten: Deutschland wäre ein Schwergewicht und nicht nur eine Stimme unter vielen. Das ist nicht gewollt...
"Was ist besser, wenn der reuzierte Mwstsatz in Frankreich von 5,5 auf 7 % erhöht wird ? Dann gehen die Franzosen auf die Barrikaden, in Kehl und Straßburg kenne ich mich nämlich aus."
Die Franzosen gehen sowieso ständig auf die Barrikaden. Und wenn man EU-weit auf einen Satz kommt, der dann überall bei sagen wir 6% liegt, werden auch die Franzosen nur kurz schimpfen und dann zur Tagesordnung übergehen.
Selbst wenn man wie ich viel Geld für's Essengehen ausgibt, dann wären das bei einem Betrag von 1000€ pro Monat gerade mal 5€ pro Monat mehr. Die meisten geben allerdings nicht einmal diesen Betrag für Essen aus und die Vereinfachung würde auf der Verwaltungsseite der Unternehmen so viel Zeit einsparen, dass das gar nicht mal zwangsläufig auf die Kunden umgelegt werden müsste.
Bei all den Diskussionen um die Zukunft der EU wird an den Symptomen herumgedoktort, aber dabei das Kernproblem ignoriert:
Solange die Entscheidungen auf höchster, nämlich Europäischer Ebene keine demokratische Legitimation durch ein gewähltes u n d entscheidendes Parlament haben, so sind diese Entscheidungen Entscheidungen von wenigen und die befriedende Wirkung einer parlamentarischen Mehrheitsentscheidung wird ihnen nicht zugestanden.
Wird über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden, so nimmt es nicht Wunder, daß die Bürger diese Entscheidungen nicht als die ihren ansehen und kein Europäisches Gemeinschaftsgefühl entsteht.
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