Der neue Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel will die Entwicklungshilfe an China streichen. Auch Indien erfülle die Kriterien nicht mehr, so der FDP-Politiker.
Keine Geld mehr für die Wirtschaftsmacht China will Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) ausgeben: Armutsbekämpfung sei für Deutschland wichtiger denn je, sagte der neue Minister der Bild-Zeitung.
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Dirk Niebel will China nicht mehr unterstützen. (© Foto: AP)
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Das bedeute, Mittel dort zu konzentrieren und wirksam einzusetzen, wo es am meisten Not tue.
"Wirtschaftsriesen wie China und Indien erfüllen diese Kriterien nicht mehr", sagte Niebel. Einen Zeitpunkt für das Ende der Hilfen nannte der Minister jedoch nicht.
Niebel knüpft mit der Ankündigung an ein Wahlversprechen der FDP an. Die Liberalen hatten im Wahlkampf bereits erklärt, die staatlichen Hilfen für China von jährlich rund 70 Millionen Euro streichen zu wollen.
Eigentlich hatte die FDP im Wahlkampf versprochen, das Entwicklungshilfeministerium abzuschaffen. Bei seinem Amtsantritt am Donnerstag erklärte Niebel dann, es bleibe Richtschnur, die Entwicklungshilfe auf 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern.
Derzeit liegt die Quote bei 0,38 Prozent.
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(dpa/AFP/yas/gba)
also der Niebel hat nicht die Kompetenzen wichtige Entscheidungen zu treffen und das weiß er zum Glück auch, daher lieber über Entscheidung anderer reden.
kündigt an, dass er die Entwixcklungshilfe für China und Indien stoppen will, obwohl es dafür schon einen Beschluss der Vorgängerregierung gab. Seit Mai wird dies bereits vollzogen. Wovon rredet dieser Dampfplauderer also. Genauso wie er die BfA abschaffen wollte, weil er sich beim Postengeschacher bei der BfA übergangen fühlte, als er noch bei der BfA beschäftigt war. Nur sagte er den wahren Grund nicht. Das sind die Politiker die wir brauchen, um Deutschland aus der Krise zu führen
Ich würde mir da keine besonderen Sorgen machen, weil der Nebel sich ja wohlweislich nicht zum Ende der Hilfe geäußert hat. Das bedeutet, er wartet darauf, dass seine Worte im Nebel verschwinden. Wenn die Chinesen mal die Muskeln spielen lassen, dann sponsern wir eine gut funktionierende Wirtschaft weiterhin.
MfG. Rainer
Gott sei Dank!
Dann werden die chinesischen Autos teuerer, jetzt müssen die Chinesen die anstehende Transportkosten selber bezahlen...oef!
Rote Fahne auf den Mars, sieht nicht gut aus?
Was währe zu denken dass die Chinesen eine Fahne auf die Sonne platzieren??
Dann wird es langsam aber sicher Dunkel......
Paging