Deutsch-französischer Ministerrat:Berlin und Paris wollen gemeinsam Kampfjet entwickeln

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Angela Merkel und Emmanuel Macron wollen eng zusammenarbeiten. (Foto: REUTERS)
  • Berlin und Paris wollen bei der Verteidigungspolitik enger zusammenarbeiten.
  • Nach einem Treffen des deutsch-französischen Ministerrats in Paris kündigten Frankreichs Staatschef Macron und Kanzlerin Merkel unter anderem die Entwicklung eines neuen Kampfjets an.
  • Auch zu einem Interview, in dem Macron mehr Investitions-Bemühungen von Deutschland gefordert hatte, äußerten sie sich.

Deutschland und Frankreich wollen langfristig zusammen einen europäischen Kampfjet entwickeln. "Wir wollen eine neue Generation von gemeinsamen Kampfflugzeugen schaffen", sagte Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron bei einer Pressekonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel im Anschluss an ein Treffen des deutsch-französischen Ministerrats in Paris.

Der entwickelte Jet solle dann auch in andere Länder exportiert werden. Derzeit gebe es auf europäischer Ebene zu viele unterschiedliche Standards und Einschränkungen. Daher wolle man nun in diesem Bereich gemeinsame Forschung und Entwicklung betreiben, auf die dann beide Armeen zugreifen könnten, jede nach ihren speziellen Anforderungen. Macron nannte dies eine "tiefgreifende Revolution", die jedoch, so fügte er mit einem Lächeln hinzu, "friedlich und auf Dauer angelegt" sei.

Der neue Jet solle langfristig die "aktuellen Kampfflugzeug-Flotten" beider Länder ersetzen, teilte der Elysée-Palast in Paris mit. Die konkreten Pläne für das Projekt unter deutsch-französischer Führung sollen demnach bis Mitte kommenden Jahres ausgearbeitet werden. Merkel sagte, bis Mitte 2018 solle dazu eine "Roadmap" entwickelt werden. Sie betonte, dass sich die militärische Zusammenarbeit darin aber nicht erschöpfe, es gebe weitere Projekte wie zum Beispiel die Eurodrohne.

"Neuer Elan" in den gemeinsamen Beziehungen

Sowohl Macron wie auch Merkel betonten in ihren Statements die große Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit. Die deutsche Kanzlerin sagte, durch die neue Regierung in Frankreich sei "neuer Elan" in die Beziehung gekommen.

Auch befragt zu einem Interview Macrons kurz vor dem Treffen, in dem er von Deutschland mehr Einsatz für Investitionen in Europa gefordert hatte, zeigten sich Macron und Merkel diplomatisch. Macron betonte, dass sein "Zitat ein bisschen missverständlich" sei. Man wolle "niemandem eine Lektion erteilen".

Merkel sagte, es gehe darum, die Eurozone zu stabilisieren und weiterzuentwickeln. Es brauche eine Dynamik in der Eurozone und wirtschaftliche Konvergenz. "Wir haben das äußerste Interesse daran, dass alle Länder in der Eurozone und auch in der Europäischen Union stark sind", sagte sie. Auf deutscher Seite räumte sie Defizite ein: Langsame Planungsprozesse seien oft dafür verantwortlich, dass vorhandene Gelder nicht eingesetzt werden könnten.

Einig zeigten sich der französische Staatschef und die deutsche Regierungschefin auch in der Zielsetzung ihrer gemeinsamen Arbeit. "Wir vertreten gemeinsam das Konzept eines Europas, das Schutz bieten will", sagte Macron. Neben dem Aspekt der Sicherheit geht es Merkel zufolge dabei auch um wirtschaftliches Fortkommen und Entwicklungen. Merkel nannte etwa Projekte bei der Militärausrüstung und der Digitalwirtschaft. Gesprochen werde auch über eine mögliche gemeinsame deutsch-französische Unternehmenssteuerreform.

Ein vor allem symbolisch bedeutsames Signal kündigte Macron beim Sprachunterricht an. Tausende Schüler mehr würden in Frankreich künftig Deutsch lernen. Das bedeute eine Zunahme des Deutschunterrichts in den Grundschulen um 50 Prozent.

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