Bundeswehr Gefeuerter Staatssekretär kritisiert de Maizière

Ex-Verteidigungsminister Guttenberg steht wegen der Bundeswehrreform in der Kritik. Sein gefeuerter früherer Staatssekretär springt ihm zur Seite - und keilt gegen Guttenbergs Nachfolger.

Der gefeuerte Verteidigungsstaatsekretär Walther Otremba hat den Umgang von Minister Thomas de Maizière (CDU) mit dem Erbe von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kritisiert.

Lob für einen "schwarzen" Minister: Grünen-Chef Cem Özdemir

(Foto: AP)

"90 Prozent von dem, was de Maizière umgesetzt hat, stammt bereits aus der Zeit von zu Guttenberg", sagte Otremba der Bild-Zeitung. "Es ist schon in Ordnung, wenn Herr de Maizière Vorarbeiten sinnvoll nutzt. Es ist aber nicht in Ordnung, wenn der Eindruck vermittelt wird, Herr zu Guttenberg habe bei der Reform keinen Plan gehabt."

Otremba war unter Verteidigungsminister Guttenberg für die Reform mitverantwortlich gewesen. De Maizière hatte ihn nach seinem Amtsantritt in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. "Wir hatten in früheren Funktionen ordnungspolitische Meinungsverschiedenheiten. Meine Organisationsvorschläge zur Reform hat Herr de Maizière aber erst gelesen, als ich schon gefeuert war", sagte Otremba.

Lob für de Maizière kam dagegen von ungewöhnlicher Seite, von Grünen-Chef Cem Özdemir. Er begrüßte die geplante Aufstockung der Bundeswehr-Kontingente für Auslandseinsätze. Die von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) geplante Aufstockung im Rahmen der Bundeswehrreform sei "angemessen" und "richtig", sagte Özdemir der Neuen Osnabrücker Zeitung. Deutschland könne sich nicht zurückziehen. "Wir haben eine verstärkte internationale Verantwortung, auch weil die Vereinten Nationen an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit kommen", sagte der Grünen-Chef. Deutschland müsse Blauhelm-Missionen stärker unterstützen können.

Özdemir bescheinigte de Maizière in dem Interview Sachlichkeit und Seriosität. Allerdings müsse der Minister "deutliche Zweifel" ausräumen, was er unter der angekündigten verstärkten Absicherung internationaler Handelswege durch die Bundeswehr verstehe. "Es kann nicht um die Durchsetzung deutscher Wirtschaftsinteressen mit militärischen Mitteln gehen", sagte Özdemir. In Frage könne nur die Unterstützung von UNO-Missionen kommen. De Maizières Pläne sehen vor, dass Deutschland künftig 10.000 Soldaten und damit 3000 mehr als bisher für Auslandseinsätze vorhalten soll.