Scholz: Bleiben bei Waffenlieferungen in Ukraine besonnen

Magdeburg (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Bürgern versichert, bei Entscheidungen über Waffenlieferungen an die Ukraine weiter „besonnen und sorgfältig überlegt“ zu handeln. Ziel sei, die Ukraine zu unterstützen, aber zugleich eine Eskalation des Kriegs zu verhindern, so dass dieser sich nicht ausweite, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag bei einem Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern in Magdeburg. „Und da können Sie sich darauf verlassen, dass wir immer die Besonnenheit, die Klarheit und die Festigkeit besitzen werden, entlang dieses Prinzips zu entscheiden.“

Scholz beschrieb, welche Art Waffen an die Ukraine geliefert würden, nannte unter anderem Mehrfachraketenwerfer, den Flugabwehrkanonenpanzer Gepard und ein Ortungsradar. US-Präsident Joe Biden habe klar gesagt, man werde keine Waffen liefern, mit denen auf russisches Territorium geschossen werden könne. „Und das, finde ich, ist ein Prinzip, an das sich auch alle anderen gleichermaßen gehalten haben“, sagte Scholz. Er sicherte zu: „Wir werden niemals Alleingänge machen, sondern uns immer orientieren an dem, was auch unsere Verbündeten machen.“