Bundespräsident Köhler tritt zurück "Es war mir eine Ehre"

Es war eine Minute mit Schock-Charakter. Bis zur letzten Sekunde hatte niemand eine Ahnung, was bei der Pressekonferenz im Schloss Bellevue passieren sollte, zu der der Bundespräsident ohne Angabe von Gründen eingeladen hatte.

Von Thorsten Denkler

Als Bundespräsident Horst Köhler an der Seite seiner Frau, Hand in Hand, den Saal betritt, ist alles klar. Dies kann nur eines bedeuten. Köhler stellt sich hinter sein blau-metallisch glänzendes Pult, rechts hinter ihm die Standarte in den Bundesfarben mit dem Bundesadler. Eva Luise Köhler bleibt an seiner Seite.

Vor ihm sind Kameras aufgebaut, warten Journalisten, Blöcke und Stifte gezückt. Um 14:02 Uhr spricht Köhler die entscheidenden Sätze: "Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten." Pause, dann setzt er nach: "Mit sofortiger Wirkung."

Die Nachricht ist ein Schock. Das hat es noch nie gegeben, dass ein Bundespräsident hinwirft. In der Verfassung ist so ein Fall nicht mal richtig geregelt.

Köhler hat nach eigenen Worten lediglich Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vizekanzler Guido Westerwelle, sowie die Präsidenten von Bundestag und Bundesverfassungsgericht vorab informiert. Natürlich auch den amtierenden Bundesratspräsidenten Jens Böhrnsen. Der Bürgermeister von Bremen muss laut Verfassung jetzt die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten führen.

Das ist sehr kurzfristig passiert. Gegen Mittag erst habe er mit seiner Rundruf-Aktion angefangen, heißt es.

Um 12:25 Uhr gab es den ersten vagen Hinweis, dass dieser Montag ein historischer sein könnte. Zu dieser Uhrzeit traf per Mail eine Pressemitteilung des Bundespräsidialamtes ein. Der Inhalt: "Bundespräsident Horst Köhler tritt heute um 14 Uhr in Schloss Bellevue vor die Presse." Keine Begründung, keine thematische Festlegung, nichts, was auf irgendetwas hätte hindeuten können.

Oder etwa doch? Im politischen Berlin sind derart kryptische Ankündigungen in der Regel Zeichen für größere Ereignisse. Am Tor zum Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten, fragte eine Polizistin einige herbeieilende Journalisten, ob sie denn wüssten, was hier passiert. Niemand hatte eine Antwort. Nur Köhler konnte sie geben. Er hat sie gegeben.

"Es war mir eine Ehre, Deutschland zu dienen"

Danach bleiben viele fragend zurück. Köhlers Gründe für den Rücktritt sind ebenso überraschend wie der Rücktritt selbst. Es geht um seine Äußerungen in einem unbedachten Hörfunk-Interview während einer Reise nach Afghanistan vergangene Woche. Die konnten so interpretiert werden, als befürworte Köhler militärische Einsätze, um die wirtschaftlichen Interessen Deutschland zu wahren.

Köhler muss die massive Kritik an der Interview-Passage aufs Äußerste verletzt haben. Anders ist dieser Rücktritt nicht zu erklären. Er selbst sagt es so: "Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen."

Er sagt nicht, wen er meint, wer genau diesen "nötigen Respekt" hat vermissen lassen. Die Äußerungen Köhlers haben zwei Tage die Zeitungen gefüllt. Harsche Kritik haben lediglich einige Oppositionspolitiker formuliert. Vertretern der schwarz-gelben Koalition kann er lediglich den Vorwurf machen, ihn nicht nachdrücklich genug in Schutz genommen zu haben.

Weder Merkel noch Westerwelle haben sich zu der Kritik an Köhler geäußert. Jetzt haben beide reagiert. Merkel sagte nach der Rücktrittsmeldung erst ihren für diesen Abend geplanten Besuch bei der Fußball-Nationalmannschaft in Südtirol ab. Am Nachmittag dann tritt sie vor die Presse, erklärt, dass sie erfolglos versucht habe ihn umzustimmen. Ansonsten das Übliche: Respekt vor der Entscheidung, Würdigung seiner Leistung.

Hat die Bundesregierung ihn genug unterstützt, will ein Journalist wissen. Die Frage beantwortet Merkel formal. Es gebe die Regel, dass sich Verfassungorgane wie Bundesregierung und Bundespräsident "nicht gegenseitig kommentieren", sagt sie mit einem Gesicht, als müsse sich Köhler mal ganz schnell bei ihr entschuldigen. Für Merkel kommt Köhlers Rücktritt zur Unzeit. Jetzt sieht es so aus, als sei er ihr jüngstes Opfer.

Westerwelle schafft es, den Rücktritt in sechs dürren Sätzen zu kommentieren. Angeblich will auch er versucht haben, Köhler umzustimmen. "Der Bundespräsident hat sich aber so entschieden." Ausufernde Dankbarkeit sieht irgendwie anders aus.

Zum Schluss seiner Erklärung sagt Köhler noch: "Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen." Er bleibt noch stehen nach diesem Satz, schaut lange in die Kameras, blickt die Journalisten an, als wäre dieser Rücktritt auch eine Nachricht an sie. Dann geht er, an der Seite seiner Frau. Horst Köhler hat die Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler beendet.