Bundespräsident Köhler tritt zurück Ein Interview mit Folgen

Ein unglückliches Interview hat Bundespräsident Horst Köhler in Bedrängnis gebracht. Ins politische Aus begibt er sich nun aus freien Stücken. Die Geschichte einer historisch einmaligen Entscheidung.

Von Wolfgang Jaschensky

Es war kein Skandal. Es war nur ein Interview, das den Bundespräsidenten zum Rücktritt veranlasst hat. Horst Köhler war nach Afghanistan gereist, um den Truppen in Masar-i-Scharif einen Besuch abzustatten.

Die Reise verlief für Köhler alles andere als glücklich. Die afghanische Regierung zeigte sich irritiert, weil der Bundespräsident der Regierung Karsai seine Aufwartung verwehrte. Und auch bei den Soldaten hinterließ Köhler nicht den besten Eindruck, als er indirekt ihren Siegeswillen in Zweifel zog.

Und dann war da dieses Interview, das Köhler einem Reporter des Deutschlandradios gab. Es war ein kurzes Gespräch, aber eines das nachhaltig für Verwirrung gesorgt hat. Der Hörfunkjournalist will vom Staatsoberhaupt wissen, ob der Einsatz ein neues Mandat brauche und ob ein neuer politischer Diskurs notwendig sei.

Köhler verneint die Notwendigkeit eines neuen Diskurses und legt dann doch die Grundlage für eine Debatte.

Die umstrittenen Äußerungen im Wortlaut: "Meine Einschätzung ist aber, dass wir insgesamt auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen - negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen."

Eine Welle der Empörung schwappt über Deutschland, als Medien das Interview aufgreifen. Bei einem Besuch in Afghanistan spricht das deutsche Staatsoberhaupt über Afghanistan und erklärt militärische Gewalt zum legitimen Mittel zur Durchsetzung deutscher Interessen im Ausland.

Viel später wird Horst Köhler seinen Sprecher Steffen Schulze vorschicken, um zu dementieren, der Bundespräsident habe die Afghanistan-Mission gemeint. Köhler habe als Beispiele für die Begründung militärischer Einsätze auch die Verhinderung regionaler Instabilität und den Schutz freier Handelswege genannt, so der Sprecher.

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