Bei Angriffen der Sicherheitskräfte des Regimes von Präsident Baschar al-Assad sind am Sonntag in Syrien nach Angaben von Aktivisten elf Menschen getötet worden. Fünf Menschen seien im Großraum Damaskus gestorben, drei in der Provinz Homs, zwei in der nördlichen Provinz Aleppo und einer in der südlichen Provinz Daraa. Am Tag zuvor waren nach Angaben von Aktivisten 59 Menschen getötet worden.
Am Samstag hatte die UN-Beobachtermission in Syrien (UNSMIS) die vorläufige Einstellung ihrer Aktivitäten bekanntgegeben. UNSMIS-Chef Robert Mood, ein norwegischer General, hatte den Schritt mit der zunehmenden Gefährdung der Blauhelme im Feld begründet. Die UN-Mitarbeiter würden bis auf Weiteres keine Patrouillen mehr durchführen und in ihren Unterkünften bleiben, hieß es weiter. Die Aussetzung der Arbeit der Beobachter solle täglich neu bewertet werden.
Die mehr als 300 Mann starke unbewaffnete UN-Truppe ist seit April in Syrien, um eine von Vermittler Kofi Annan mit den Konfliktparteien ausgehandelte Waffenruhe zu überwachen. Diese besteht allerdings bislang nur auf dem Papier.
Das syrische Außenministerium hatte für das Aussetzen der Beobachtermission "Verständnis" gezeigt. Die Aufständischen kritisierten hingegen die Entscheidung der UN-Beobachter. In einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung der Allgemeinen Kommission der Syrischen Revolution hieß es, die UN-Beobachter würden beiden Seiten die Schuld an der jüngsten Eskalation der Gewalt geben. Dabei hätten die Kämpfer der Freien Syrischen Armee lediglich zu Verteidigungszwecken das Feuer auf die Regimetruppen eröffnet.
Das Aussetzen der UN-Mission geschehe "zu einem Zeitpunkt, an dem das Regime seine schlimmsten Verbrechen gegen das syrische Volk begeht". In der Erklärung forderte das Oppositionsbündnis den UN-Sicherheitsrat auf, eine Resolution auf Grundlage von Kapitel sieben der Charta der Vereinten Nationen zu verabschieden, um die UN-Beobachter zu bewaffnen. Das Kapitel sieht im Falle einer Bedrohung des Friedens auch Militäreinsätze als Sanktionen vor.
Debatten beim G20-Treffen
Erst am Freitag hatte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch dem Regime von Präsident Baschar al-Assad vorgeworfen, sexuelle Gewalt als Waffe zu benutzen und Gefangene zu foltern - auch von zwölfjährigen Opfern war die Rede. Zu den Gewalttaten sei es überall in Syrien gekommen, vor allem jedoch in der Hochburg der Aufständischen in Homs. Human Rights Watch hat 20 Vorfälle aufgenommen und mit acht Opfern und mehr als 25 weiteren Personen gesprochen, die Informationen über die Gewalttaten haben.
Der Bürgerkrieg in Syrien wird auch ein Thema der Beratungen der G20-Staats- und Regierungschefs sein, die sich an diesem Montag und Dienstag in Mexiko treffen. Nachdem sich Wladimir Putin beim G8-Gipfel im Mai in Camp David von Regierungschef Dmitrji Medwedjew hatte vertreten lassen, kehrt er jetzt auf die internationale politische Bühne zurück. Russland kommt wie China eine Schlüsselrolle im Syrien-Konflikt zu: Beide haben ein Vetorecht im UN-Sicherheitsrat und lehnen einen Regimewechsel in Damaskus ab.
Seit März 2011 kamen nach Angaben von Aktivisten bei Protesten gegen Präsident Assad mehr als 14.000 Menschen ums Leben. Die USA hatten Russland wiederholt vorgeworfen, das syrische Regime mit Angriffshubschraubern zu versorgen, die nun gegen Zivilisten eingesetzt würden. Moskau weist das zurück.