Untergiesing:Auszug verschoben

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Klage verhindert Neubau für den Kindergarten St. Franziskus am Candidplatz

Von Julian Raff, Untergiesing

Kinder, Eltern und Personal des Kindergartens St. Franziskus hatten sich schon auf einen baldigen Auszug aus dem zwölf Jahre alten, heruntergekommenen Containerbau auf dem Candidplatz gefreut, werden sich nun aber noch einmal gedulden müssen: In ihrer Eigenschaft als Eigentümer benachbarter Grundstücke hat eine Kommanditgesellschaft gegen die Baugenehmigung vom 21. Januar geklagt, durch die der Kindergarten eine feste Bleibe in der Nähe erhalten sollte.

Die 8. Kammer des Münchner Verwaltungsgerichts gab dem Nachbarrechtsbehelf im Eilverfahren statt. Ausschlaggebend war, dass ein 48 Jahre alter Bebauungsplan hier eine Verkehrsfläche, sprich Parkplätze vorsieht, weshalb die Baugenehmigung auf Grundlage einer weit reichenden Ausnahmegenehmigung erteilt wurde - zu weitreichend, wie das Gericht befand. Die Ausnahme gilt für ein Viertel des Planbereichs und verletze so die Grundzüge der Planung beziehungsweise, aus Klägerperspektive, den Grundsatz der Gleichbehandlung. Der Beschluss hat aufschiebende Wirkung, ist aber noch nicht rechtskräftig, da die Stadt dagegen Beschwerde eingelegt hat und den Fall somit vor den Verwaltungsgerichtshof bringt. Ein Verhandlungstermin bei der oberen Instanz steht noch nicht fest. Im Bezirksausschuss 18 richtet sich der Unmut weniger gegen den Kläger als vielmehr gegen die Stadtspitze und das Planungsreferat, von denen der BA seit Jahren eine zeitgemäße Überplanung der Brache am Candidplatz fordert. Der Großparkplatz war einst fürs Sechziger-Stadion vorgesehen, wird heute aber hauptsächlich von Anwohnern und U-Bahn-Pendlern genutzt, sowie teilweise als Skateanlage.

Alternativen Parkraum böte, trotz technischer Schwierigkeiten, nach wie vor die Öffnung des Hohlraums unterm Wettersteinplatz, wie der BA weiterhin betont. Auf der gewonnenen Fläche am Candidplatz könnten dann unter anderem neue Einkaufsmöglichkeiten entstehen. Wiederholt und bisher vergeblich hat der BA auch versucht, das Gebiet als Standort für eine Realschule ins Gespräch zu bringen.

Für den Fall, dass auch die Interimsgenehmigung für den bestehenden, ohnehin untragbaren Containerbau rechtlich kippen könnte, bittet der Bezirksausschuss das Referat für Bildung und Sport um schnelle Standort-Alternativen. Außerdem fordert er das Planungsreferat auf, einen neuen, den aktuellen Bedürfnissen angepassten Bebauungsplan zu erstellen, der möglichst auf das von 2018 an entstehende Osram-Wohnquartier abgestimmt werden soll. Das Stadtteilgremium will seinen Teil dazu beitragen und in einer Einwohnerversammlung mögliche Lösungen für den Ist-Zustand und die erhoffte Neubebauung besprechen.

© SZ vom 20.05.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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