Schwabing:Streit über Zuschuss-Vergabe

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Gemessen am Stadthaushalt verwalten die Bezirksausschüsse (BA) mit ihren Zuschussbudgets ein schmales Taschengeld - und streiten doch manchmal leidenschaftlich über dreistellige Zuwendungen. Besonders dann, wenn im Hintergrund Persönliches oder Weltanschauliches vermutet werden kann. Im Schwabinger BA ging es zu später Stunde hoch her, nachdem Ingeborg Linder (CSU) beantragt hatte, der Evangelisch-Lutherischen Erlöserkirche bereits gewährte 500 Euro für einen Stand beim "Corso Leopold" wieder zu entziehen.

Im bezuschussten "Kreis der Religionen", so Linders Begründung, hätten neben 14 anderen Gruppen auch die "Christinnen in den Linken" mitgemischt. Von deren Existenz dürften die meisten BA-Mitglieder hier wohl zum ersten Mal gehört haben. Die Flyer bereits beim Straßenfest bemerkt hatte hingegen nicht nur Linder, sondern auch Ekkehard Pascoe (Grüne), der in die Runde fragte, was an Slogans wie "Personalmangel im Krankenhaus gefährdet Ihre Gesundheit" denn nun anstößig sei - oder auch nur links. Linder sah dennoch die von Zuschussnehmern verlangte parteipolitische Neutralität verletzt, was Pascoe wiederum mit Zensurvorwürfen quittierte. Zur juristischen Frage, ob und wie sich ein Zuschuss überhaupt zurücknehmen lasse, drang der BA nicht mehr vor. Er beließ es am Ende dabei, den "Kreis..."-Initiator fürs nächste Mal um mehr Sorgfalt bei der Auswahl der Teilnehmer zu bitten und seinen Antrag gleich direkt zu stellen, statt über die Kirchengemeinde. Auf eine formale Rüge verzichtete das Gremium, nachdem sich der Antragsteller im Vier-Augen-Gespräch reumütig gezeigt hatte. Ulrich Käufl (SPD) hielt Linder anschließend vor, sie habe, wie seit Jahren, ohnehin nur "ein weiteres Geschütz gegen den Corso auffahren" wollen. Den Zuschuss für die Klavieraktion "Play me, I'm yours" wollte Käufl später nicht ohne die Mahnung absegnen, "dass da mal keiner die Internationale drauf spielt".

© SZ vom 10.08.2016 / raj - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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