CNN in Russland Sendeschluss

  • CNN beendet zum 31. Dezember die Ausstrahlung in Russland.
  • Der Anteil ausländischer Unternehmen an Rundfunksendern in Russland ist seit Jahren begrenzt
Von Julian Hans, Moskau

Als CNN am 21. März 1980 zum ersten Mal auf Sendung ging, gab sein Gründer Ted Turner dem Publikum ein Versprechen ab: "Wir werden erst abschalten, wenn die Welt untergeht." Seitdem hat sich Cable News Network von einem amerikanischen Nachrichtenkanal zu einem weltumspannenden Netzwerk entwickelt, dessen Programm in nahezu jedem Land der Erde empfangen werden kann.

In Russland wird es jetzt abgeschaltet. Zum 31. Dezember werde man die Ausstrahlung in Russland beenden, teilte das Unternehmen Broadcasting System Europe Limited (eine Tochter von Time Warner) den russischen Kabelnetzbetreibern jetzt mit, die in den vergangenen Jahren das Signal von CNN übertragen hatten.

Das Ministerium für Telekommunikation widersprach am Dienstag Berichten russischer Medien, die russischen Mediengesetze seien der Grund für den Rückzug. Man trete dafür ein, dass sich die Bürger aus unterschiedlichen Quellen informieren könnten, darunter auch ausländischen, und man berate CNN gerne dabei, wie eine Ausstrahlung des Programms über Kabel und Satellit möglich sei.

Seit 2009 fordert die russische Zensurbehörde Roskomnadsor, dass sich ausländische Sender als örtliches Medium registrieren lassen, selbst wenn sie aus dem Ausland senden. Dazu müssen sie eigens eine Firma mit einem russischen Partner in der Russischen Föderation registrieren.

Seit 2010 begrenzt das russische Mediengesetz den Anteil ausländischer Unternehmen an Rundfunksendern in Russland auf 50 Prozent. Turner Broadcasting hat die vergangene Jahre mit einer Sondererlaubnis für eine Übergangszeit weiter gesendet, in der der Prozess der Registrierung läuft.

Ohne CNN geht die Welt in Russland nicht unter

Diese Möglichkeit ist nun offenbar ausgereizt. Zudem wurde Mitte Oktober das Gesetz weiter verschärft: Der Anteil ausländischer Unternehmen an russischen Medien darf nun 20 Prozent nicht übersteigen. Weil sich das Gesetz in seiner neuen Fassung nicht mehr nur auf den Rundfunk erstreckt, sondern ebenso auf Print und Internet, sind nahezu alle nicht staatlichen Medien in Russland betroffen.

Forbes, für das die besten investigativen Journalisten des Landes arbeiten, erscheint bei Axel Springer. Die Wirtschaftszeitung Wedomosti in Kooperation mit der Financial Times und dem Wall Street Journal. Sie sind für die russische Öffentlichkeit wichtiger als das internationale Programm von CNN, ohne das in Russland die Welt nicht untergeht.