Umstrittenes Internetgesetz Russland setzt YouTube auf Sperrliste

Die Videoplattform YouTube wurde vorübergehend von russischen Behörden auf eine Sperrliste für Internetseiten gesetzt. Zensur sei das aber nicht, sagen die Behörden und sprechen von einem technischen Versehen.

Meldungen über ein Verbot des Videoportals YouTube haben in Russland am Mittwoch für Wirbel gesorgt. Laut übereinstimmenden Medienberichten war die Seite vorübergehend auf einer Internetsperrliste aufgetaucht, woraufhin Medien und Aktivisten befürchtet hatten, die russische Regierung könnte eine Sperrung der Seite veranlassen. Tatsächlich gesperrt war YouTube in Russland aber offenbar nicht.

Die Plattform, die zum Google-Konzern gehört, sei aus einem technischen Versehen auf eine Schwarze Liste geraten, sagte ein Regierungssprecher am Mittwoch der Agentur Interfax. Der Chef der Verbraucherschutzbehörde sagte, YouTube habe auf Antrag seines Hauses 22 Clips gelöscht, die Selbstmorde zeigten.

Hintergrund der Befürchtungen ist eine seit Wochen andauernde Debatte über Internetzensur in Russland. Seit November können mit Hinweis auf eine "Gefahr für Minderjährige" Internetseiten ohne Gerichtsbeschluss gesperrt werden. Gegner von Kremlchef Wladimir Putin fürchten Zensur. So könnten etwas regierungskritische Webseiten unter einem Vorwand abgeschaltet werden, meinen sie.

Die Moskauer Behörden drohten, auch der YouTube-Server könne gesperrt werden, falls der Betreiber beanstandete Links nicht wie vorgeschrieben innerhalb von 72 Stunden lösche. Täglich erhalten die Internet-Wächter nach eigenen Angaben bis zu 300 Hinweise auf Webseiten, die vermeintlich gegen das Gesetz verstoßen.